03.02.2015

Wendelin Weingartner: „Die Europaregion Tirol – ein nicht einfaches Projekt“


Herlinde Menardi gehört zu jenen hoffentlich nicht aussterbenden Persönlichkeiten des kulturellen Lebens in Tirol, die immer die gesamte Dimension des Landes im Blickfeld haben. Das ergibt sich einmal aus ihrem konkreten Arbeits- und Forschungsbereich, der Volkskultur und der Volkskunst, deren Wurzeln aus einer Zeit stammen, in der Tirol politisch noch eine Einheit war. Aber Herlinde Menardi ist auch wenn ich dies so sagen darf in ihrem Herzen eine Gesamt-Tirolerin. Dabei verschließt sie sich nicht manchen Realitäten und hat sich neben ihrer Emotion für das gemeinsame Tirol auch einen nüchternen Blick bewahrt und auch die Kraft zu einem kritischen und oft harten Urteil über konkrete Ereignisse. Gerade das macht sie zu einer so wichtigen Persönlichkeit in unserer Tiroler Gesellschaft. In diesem kritischen, aber grundsätzlich positiven Geist möchte ich versuchen, das Projekt Europaregion Tirol und seine Rahmenbedingungen zu beleuchten.

Die Entwicklung des Gedankens der Europaregion

Zu Beginn der 1990er Jahre wurde der Gedanke einer grenzüberschreitenden europäischen Region als Zukunftsprojekt erstmals zur Diskussion gestellt. In der Regionalratssitzung vom 22. März 1990 forderte der Abgeordnete Siegfried Brugger eine grundlegende Reform der Region Trentino-Südtirol. Er verwies darauf, dass die Provinzen Bozen und Trient unmittelbar vor der Durchführung der Autonomien stünden und sich damit eigentlich die Funktion der Region Trentino-Südtirol erübrige. An die Stelle der Region könne eine länderübergreifende Einheit treten, die vielleicht auch das Bundesland Tirol umfassen könnte. Siegfried Brugger bezeichnete seinen Vorschlag selbst als etwas phantasievoll, aber erste Ansätze der Europaregion waren in dieser Vision schon zu fassen. Auf europäischer Ebene waren es vor allem zwei Ministerpräsidenten deutscher Bundesländer, die sich für die Regionalisierung Europas und vor allem für grenzüberschreitende Regionen stark machten. Es waren dies Johannes Rau, damals Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Edmund Stoiber, Ministerpräsident von Bayern. Rau betonte vor allem die Brückenfunktion der Grenzregionen und Stoiber wiederholte immer seinen Spruch: Europa wird nur eine Zukunft haben, wenn es ein Europa der Regionen ist. Als damaliger Präsident des Regionalrates präsentierte der Südtiroler Abgeordnete Oskar Peterlini im November 1991 auf einer Regionenkonferenz in Straßburg die Idee einer Europaregion Tirol, bestehend aus dem Bundesland Tirol, Südtirol und dem Trentino. Diese Region sei historisch gewachsen und nach einem zu erwartenden Beitritt Österreichs zur EG könnte sie zum Modell einer grenzüberschreitenden Region werden.

Auch aus heutiger Sicht interessant ist ein Briefwechsel zwischen Peterlini und dem damaligen Abgeordneten zum Nationalrat Andreas Khol aus dem Jahre 1993. Peterlini hatte Khol von seinen Vorstellungen über die Europaregion Tirol mit dem Einschluss des Trentino unterrichtet. Khol befürwortete in seinem Antwortschreiben die Schaffung einer Europaregion, bemerkte aber, dass die Landeseinheit zwischen Nord- und Südtirol das erste Ziel sein müsse. Damit in einer Europaregion nicht das gleiche passiere, was mit der existierenden Region Südtirol-Trentino auf der Grundlage des Gruber-Degasperi-Abkommens passiert sei. Dass nämlich die Italiener die Mehrheit hätten und uns Tiroler aus Nord- und Südtirol beherrschen. Das sei seine große Sorge, und daher wünsche er, dass die Initiative zur Europaregion Tirol von Nord- und Südtirol ausgehen solle. Peterlini antwortete mit einer Statistik über die Bevölkerungsanteile. Ein konkreter Anlass, die Europaregion Tirol als politisches Projekt wieder aufs Tapet zu bringen, waren dann der EU-Beitritt Österreichs und vor allem das Inkrafttreten des Schengener Abkommens und damit verbunden die Beseitigung der Grenzbalken am Brenner, am Reschen und an der Grenze bei Arnbach. Aber die Grenzbalken in den Köpfen waren nicht so schnell zu beseitigen. Für die Bürger der drei Landesteile war von der Europaregion bisher wenig zu spüren. Für sie war dieses Projekt ein eher nebuloses Gebilde, von dem in Festansprachen und politischen Grundsatzerklärungen die Rede war. Das hat wohl auch damit zu tun, dass in der Realität Südtirol in dieser Zeit keinen gemeinsamen, sondern einen eigenständigen Weg suchte. Für manche politischen Verantwortungsträger war die Vision einer Europaregion Tirol oft nur die bequeme Antwort auf die immer wieder erhobene Forderung nach Selbstbestimmung. Dabei ist aber zu bedenken, dass Südtirol durch den gefundenen Ausgleich mit Italien in einer besonderen Situation war. Südtirol war nach der Trennung Tirols immer ein politisch sensibler Raum.

Die strategische Position Tirols

Die erste Strophe des Gedichtes Alto Adige Alto Fragile des früh verstorbenen Südtiroler Dichters Norbert C. Kaser lautet knapp: reiseland durchgangsland niemandsland. Mit dem Wortspiel im Titel wird Südtirol als zerbrechlicher, sensibler Raum charakterisiert. Als Reiseland eine Region, die ihre Türen offen hält. Als Durchgangsland eine Region, die dazwischen liegt, die eine Brücke bildet zwischen den Räumen, von denen sie umgeben ist. Als Niemandsland eine Region, auf die niemand einen alleinigen Anspruch hat, die daher eigentlich allen gehören soll. Auch den Italienern, die inzwischen in Südtirol sesshaft geworden sind.

Ein Durchgangsland und damit aber auch ein Verbindungsland war das alte Tirol immer schon. Als Passland ist es auf beiden Seiten der beiden niedersten Alpenübergänge entstanden. Der Brenner und der Reschen waren die Geburtshelfer Tirols. Tirol war in seiner Geschichte immer ein wichtiger Verbindungsraum zwischen dem Norden und dem Süden Europas. Die politische, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung Tirols lagen in dieser Verbindungsfunktion, aber auch im Spannungsfeld verschiedener Räume. Die Grafschaft Tirol entstand im Mittelalter aus der Verflechtung deutsch-österreichischer, rätoromanisch-ladinischer und italienisch-trientinischer Elemente. Diese Elemente prägten die kulturelle und politische Entwicklung dieser Region. Das war immer auch die besondere Dimension Tirols, die auch in den drei Sprachen, dem Deutschen, dem Italienischen und dem Ladinischen zum Ausdruck kam. Diese Bedeutung hat Tirol durch die gewaltsame Trennung nach dem Ersten Weltkrieg verloren. Das war, neben dem Verlust des Vaterlandes für die Südtiroler, die eigentliche historische Tragik dieser Trennung. Die Teilung hat dem Land viel an Spannung und damit auch viel an Energien genommen. Die nun schon bald hundertjährige Trennung beider Landesteile hat diesen Tiroler Raum verändert. Das Bundesland Tirol wurde in seiner kulturellen Identität auf die deutsch-österreichische Dimension beschränkt. Es wurde verösterreichert, es wurde zu einem westlichen Wurmfortsatz eines donaueuropäischen Raumes, es wurde zur Provinz.

In Südtirol blieben zwar die ursprünglichen multikulturellen Elemente Tirols erhalten, aber der lange Existenzkampf deutscher Sprache und Kultur gegen das faschistische Italien hat das Land geprägt. Die Interessen der deutsch sprechenden Minderheit wurden durch das Autonomiestatut aus dem Jahre 1972 mit der Methode einer ethnischen Trennordnung festgeschrieben. Die mit dieser Trennordnung verbundene Fragmentierung der Gesellschaft war ein wirksamer Schutz für die deutsch sprechende Volksgruppe, aber sie steht einem gedeihlichen Miteinander der Volksgruppen entgegen. Auch das Umfeld hat sich verändert: Italien und Österreich sind Mitglieder der Europäischen Union, die Grenzbalken sind aufgehoben, einer engeren Zusammenarbeit über die Grenzen stünde nur mehr wenig im Wege. Zudem liegt die Regionalisierung im europäischen Trend. Eine grenzüberschreitende Region Tirol mit den drei Teilen: Bundesland Tirol, Südtirol und dem Trentino könnte die alte strategische Position Tirols als eine Region mit der Brückenfunktion zwischen dem Norden und dem Süden unter neuen Bedingungen und neuen Chancen wieder entstehen lassen. Das ist der Grundgedanke des Projektes Europaregion Tirol. Dieses Projekt hat eine politische, kulturelle und wirtschaftliche Dimension.

Die politische Dimension des Projektes

Die politische Dimension bedeutet: Man muss die Verwirklichung einer solchen Europaregion auch politisch wollen. Dieser politische Wille wird wohl oft in Festreden beschworen, tatsächlich ist er auf der Seite Südtirols kaum gegeben. Das Ziel der Politik Südtirols besteht bisher darin, im Verband Italiens so etwas wie ein eigenständiger Regionalstaat zu werden. Territoriale Autonomie an Stelle einer Autonomie zum Schutz der deutschen und ladinischen Minderheit. Dazu wurden erfolgreich Kompetenzen und auch das notwendige Geld aus Rom nach Südtirol geholt. Mit der Zielsetzung der eigenen Regionalstaatlichkeit erfolgte auch eine konsequente Loslösung vom Bundesland Tirol. Dazu gab es eine Reihe von konkreten Entscheidungen, die die Bande mit dem nördlichen Teil durchschneiden sollten. Eine wichtige Verbindungsfunktion zwischen den Landesteilen hatte immer die Landesuniversität in Innsbruck. Nicht nur die Studierenden, auch die akademischen Lehrer kamen zu einem hohen Anteil aus Südtirol. Sie bereicherten die Universität und bildeten auch eine wissenschaftliche und kulturelle Klammer. Die Gründung einer eigenen Universität in Bozen hatte zunächst wohl das vorrangige Ziel, diese Klammer zu lösen. Natürlich lag die Gründung der Universität im Zuge der Zeit. Heute ist die Universität Bozen eine wichtige Bildungseinrichtung, allerdings eine überwiegend italienische. Der eigenständige kulturelle Weg stand auch bei der Konzeption der Südtiroler Landesmuseen Pate. Nicht mehr das Ferdinandeum in Innsbruck durfte das gemeinsame Landesmuseum sein, sondern für Südtirol wurde ein eigenes Landesmuseum geschaffen. Ein Landesmuseum am historisch attraktivsten Ort Gesamt-Tirols, auf Schloss Tirol. Dem Museum liegt offenkundig die Konzeption zugrunde, möglichst wenig vom ehedem gemeinsamen Tirol darzustellen. Den Verantwortlichen für das Schloss Tirol ist es zu danken, dass das Schloss Tirol selbst doch wieder eine wichtige kulturelle Begegnungsstätte zwischen dem Norden und dem Süden ist. Der neue Verantwortliche ist wiederum ein Garant, dass dieser Weg weiter gegangen wird.

Ob die große öffentliche Förderung des Flughafens Bozen oder der Betrieb eines eigenen Fahrsicherheitszentrums, ob Benzinvergütungen, um die Tankfahrten nach Nordtirol zu verhindern, oder die praktische Verhinderung von Gastspielen des Tiroler Landestheaters, immer war Eines spürbar: Es ging um die Profilierung Südtirols als völlig eigenständige Region. Damit verbunden war das Zerschneiden der Verbindungsstränge mit dem Bundesland Tirol. Es ging auch darum, die strategische Position als Bindeglied zwischen dem Norden und dem Süden für Südtirol allein zu beanspruchen.

Aus letzter Zeit gibt es drei neuere Beispiele für diese politische Zielrichtung: der Wunsch, in Bozen als Konkurrenz zur Medizinischen Universität in Innsbruck eine Medical school als Ausbildungsstätte für Südtiroler Medizinstudenten zu errichten. Dann das Bemühen, sich an der ursprünglich geplanten Bewerbung Venedigs zur europäischen Kulturhauptstadt zu beteiligen. Südtirol also als Land, das dem Veneto zugehört. Die Faschisten hätten da sicher gejubelt. Schließlich die Entscheidung, bei der Weltausstellung in Mailand als Südtirol allein aufzutreten. Nicht wie im Jahre 2000 in Hannover als Europaregion. All diese Strategien dienten offenkundig dazu, Südtirol als eigenständige Region zu positionieren, ohne weitere Bindung an den ursprünglichen Großraum Tirol. Diese Strategien bergen aber auch eine latente Gefahr: die einer geistigen Verengung. Gerade für kreative Geister könnte Südtirol an Attraktivität verlieren. Sie wandern aus: Nach Mailand, nach Wien oder nach Berlin. Diese politisch doch etwas enge Strategie könnte vielleicht nun zu Ende gehen. Es gibt deutliche Anzeichen, dass die neue Führung in Südtirol wieder in größeren Räumen denkt. Ohne zu glauben, man könne das Rad der Geschichte wieder zurückdrehen. Als Teil einer Europaregion könnte Südtirol eigentlich nur gewinnen. Auch das Bundesland Tirol könnte an vielen vorbildlichen Einrichtungen Südtirols partizipieren. Vor allem könnte es wieder Teil eines spannenden Raumes sein.

Die kulturelle und wirtschaftliche Dimension des Projektes

Auf kulturellem Gebiet hat sich im Raum der Europaregion abseits politischer Vorgaben doch vieles entwickelt. Die Klangspuren Schwaz sind unter der Leitung eines Südtirolers bedeutend geworden. Sie wurden zu einem Festival moderner Musik von europäischem Gewicht. Die Zusammenarbeit mit dem Transart Festival Bozen ergab eine gegenseitig befruchtende Kooperation. Ein Südtiroler ist Dirigent des Orchesters der Akademie St. Blasius Innsbruck, in dem Musiker aus beiden Teilen Tirols spielen und das sich vielen neuen Kompositionen widmet. Sie geben auch in beiden Teilen Tirols Konzerte. Die für das äußere Erscheinungsbild des Landes so wichtige moderne Architektur lebt von der Kooperation über die Grenzen hinweg. Inspiriert von den Gegensätzen zwischen dem Norden und dem Süden. Alte Baudenkmäler prägen die Tiroler Kulturlandschaft. Die Stiftung der Südtiroler Sparkasse ist ein wichtiger Partner bei der Erhaltung von Baudenkmälern in ganz Tirol. Auch auf dem Gebiet der Wirtschaft hat sich zwischen dem Norden und dem Süden schon vieles getan. Schon heute gibt es eine Reihe von gegenseitigen Investitionen. Südtiroler Investoren sind im Bundesland Tirol immer willkommen. Vor allem in Osttirol sind Südtiroler Unternehmen und gut ausgebildete Mitarbeiter eine für beide Teile erfolgreiche Symbiose eingegangen.

So hat sich in diesem Raum schon manches gemeinsam entwickelt. Aber der große Wurf steht noch aus. Da der ernste politische Wille noch fehlte, ist die Europaregion Tirol noch eine Vision. Die Vision von einer Region, die den Traum Europas Wirklichkeit werden lässt. Ein europäisches Labor hat es Hans Karl Peterlini genannt. Es ist die Vision, die Vielfalt eines Raumes als Einheit zu erleben. Damit auch als attraktiven, als spannenden Raum. Er könnte auch manche Enge des politischen Denkens überwinden.

Ein neuer Anlauf für das Projekt

Ein neuer Anlauf wurde im Jahre 2011 genommen. Rechtliche Basis ist die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5.7.2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ-VO). Damit wurde ein neuer Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit geschaffen. Dieser Verbund ist eine neue Rechtsfigur mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie hat ihre Grundlage im Unionsrecht, bedarf aber zu ihrer Umsetzung weiterer nationaler oder regionaler Rechtsakte. Nachdem sowohl Italien als auch Österreich die notwendigen Rechtsakte auf staatlicher Ebene gesetzt haben, wurde, nach entsprechenden Landtagsbeschlüssen, im Juni 2011 der notarielle Gründungsakt des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino von den drei Landeshauptleuten unterzeichnet. Damit ist nun ein klares rechtliches Gerüst geschaffen.

Die Europaregion hat jene Aufgaben zu erfüllen, die ihr von den Mitgliedern übertragen werden und die in den Aufgabenrahmen passen. Ganz generell sind es Aufgaben, die der Erleichterung und Förderung der territorialen Zusammenarbeit im Interesse des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts dienen. Hoheitliche Befugnisse dürfen nach der derzeitigen Rechtslage nicht übertragen werden. Aber auch in diesem Punkt ist die Entwicklung im Fluss. Jetzt geht es darum, diesen Rahmen zu füllen. Dies hängt in erster Linie von der politischen Bereitschaft der drei Partner der Europaregion ab. Etwas gemeinsam machen, heißt immer auch auf etwas Eigenes zu verzichten. Da werden dann Widerstände geweckt. Beispiele: Ein gemeinsamer Lawinenwarndienst, ein gemeinsames Bergrettungswesen, eine gemeinsame Landwirtschaftliche Versuchsanstalt, eine gemeinsame übergeordnete Tourismuswerbung, eine gemeinsame Museumsmeile, eine gemeinsame Fußballliga, ein leichterer Austausch von Arbeitskräften, eine gemeinsame Strategie für die Erschließung alpiner Zonen. Und vieles mehr. Wenn überhaupt, so können diese Gemeinsamkeiten sicher nur in kleinen Schritten verwirklicht werden. Aber der politische Auftrag ist Voraussetzung.

Die Frage des Trentino

Bei all diesen Projekten wird sich zeigen, ob die Möglichkeiten der Kooperation mit dem Trentino nicht doch besonders schwer werden. Der Trientiner in den urbanen Räumen fühlt sich doch kaum mehr dem Tiroler Raum zugehörig. Das Alte Tirol von Kufstein bis zum Gardasee war ja auch nicht immer ein so geschlossener und friedlicher Raum. Schließlich gab es schon seit dem Ende des 19. Jahrhunderts Autonomiebestrebungen im Trentino. Angestrebt wurden ein eigener Landtag und eine eigene vollziehende Gewalt. Die Parole hieß zunächst: Los von Innsbruck. Mehrfach gab es schon fast eine Einigung auf eine Art eigenes Kronland Trentino. Immer wieder aber fehlte in Innsbruck und Wien die Einsicht für die Notwendigkeit einer ausreichenden Autonomielösung für den südlichen Landesteil. So wurde dann aus dem Los von Innsbruck ein Los von Wien. Also dem Ziel, das Trentino von Österreich loszulösen. Dies entsprach der Zielsetzung des Irredentismus in Italien. Dies war die italienisch-nationale Bewegung, die die Erlösung aller Gebiete mit italienisch sprechenden Bevölkerung durch den Anschluss an Italien forderte. Vor allem Kaiser Franz Josef hat sich lange gewehrt, den Autonomiebestrebungen des Trentino das damals in Wien als Südtirol bezeichnet wurde und in Tirol Welschtirol hieß Rechnung zu tragen. Im Sommer 1914 soll der Kaiser in kleinem Kreis geäußert haben: Lieber gehe ich selbst mit meinen 84 Jahren in den Schützengraben, als Südtirol gemeint war das Trentino den Italienern zu schenken. Erst als bekannt wurde, dass Italien von der Entente als Lohn für einen Kriegseintritt gegen die Mittelmächte nicht nur das Trentino, sondern auch das deutschsprachige Südtirol bis zur Brennergrenze versprochen bekam, bot im letzten Augenblick auch Wien die Abtretung des Trentino an. Aber es war zu spät. So führte die hinhaltende Politik Wiens, aber auch Innsbrucks, nicht nur zum Verlust Welschtirols, sondern auch des heutigen Südtirol. So war damals die Trentiner Frage die Schicksalsfrage Tirols. Das war sie aber auch nach dem Zweiten Weltkrieg, als in der Zeit zwischen 1948 und 1972 auf der Grundlage des Gruber-Degasperi-Abkommens die Autonomie nicht nur für Südtirol, sondern für die Region Südtirol-Trentino eingeführt wurde. Damit ergab sich eine italienische Mehrheit. Die Parole von Sigmundskron hieß daher Los von Trient.

Wird die Teilnahme des Trentino auch die Schicksalsfrage für die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino werden? Die Bedenken, die Khol im Jahre 1993 geäußert hat, sind nicht von der Hand zu weisen. Der Tirol-Bezug des Trentino darf nicht überbewertet werden. Es wird wohl notwendig sein, verschiedene Kooperationsfelder, die nur zwei der drei Partner der Region berühren, eben nur zwischen diesen Partnern zu vereinbaren. Daraus muss deshalb noch nicht eine Europaregion der zwei Geschwindigkeiten werden. Aber die Europaregion ist eben wie dies Hans Karl Peterlini formuliert hat ein Experiment, ein Europalabor. Ein solches Experiment erfordert eine großzügige Handhabung. Es ist aber dann erfolgreich, wenn die größere Dimension des Raumes auch Nutzen für die Bürger bringt.