20.03.2018

Föderalismus Info 2/2018

Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2018

Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten der österreichischen Bundesländer und Südtirols sowie das Institut für Föderalismus schreiben den Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2018 aus. Dieser Preis wird für herausragende Master- und Diplomarbeiten sowie Dissertationen der beiden letzten Jahre sowie für geplante oder in Arbeit befindliche Projekte aus Forschung und Verwaltungspraxis verliehen. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Instituts für Föderalismus abrufbar.



Einreichungen sind bis spätestens Freitag, 30. März 2018 an das Institut für Föderalismus, Adamgasse 17, 6020 Innsbruck, E-Mail: institut@foederalismus.at, zu richten.

 

Link zu weiteren Informationen:

www.foederalismus.at/foederalismuspreis

Dezentralisierungen in Europa – Strategien, Konzepte und Erfahrungen

Das ungehemmte Wachstum von Metropolregionen einerseits und das Ausdünnen peripherer Regionen andererseits wird in immer mehr Ländern Europas als politische, wirtschaftliche und soziale Herausforderung erkannt. Im Rahmen eines vom Institut für Föderalismus organisierten Werkstattgesprächs im Februar wurden verschiedenste Dezentralisierungsprojekte in Europa (Bayern, Dänemark, Schweden, Finnland) einer näheren Betrachtung unterzogen. Dass es sich dabei jeweils nicht um Aktionen gegen die Hauptstadt handelt, sondern vielmehr eine ausgewogene Entwicklung im Fokus steht, wurde anhand der unterschiedlichen Beispiele deutlich.



In Bayern wurde nicht nur eine eigene (Frei-)Staatszielbestimmung zur Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in die Verfassung aufgenommen, sondern mit der sogenannten „Heimatstrategie“ ein umfassendes Konzept mit insgesamt fünf Säulen in Angriff genommen. Eine dieser Säulen bilden die Behördenverlagerungen, in deren Rahmen 50 Behörden und staatliche Einrichtungen mit rund 3.200 Personen in alle Regierungsbezirke Bayerns verteilt werden. Rund 55 Prozent dieser Projekte sind bereits abgeschlossen. Mit Hilfe eines eigenen Personalrahmenkonzepts wurde auf eine sozialverträgliche Gestaltung geachtet.

Das dänische Programm, die staatlichen Behörden und Organisationen auf das ganze Land zu verteilen, mit dem Ziel einer „besseren Balance“, wurde Mitte 2015 gestartet. Als Richtmarke gab man die Verlagerung von 3.900 Arbeitsplätze aus; in einer ersten Welle wurden 2.546 Arbeitsplätze verlegt. Eine zweite Runde startete im Jänner 2018 mit dem Ziel, weitere 1.788 Arbeitsplätze aus Kopenhagen auf die Regionen des Landes zu verteilen.

In Finnland wurde bereits im sogenannten „Relocation Act 2002“ die Verlagerung von Regierungseinrichtungen und -aufgaben auf die Regionen außerhalb Helsinkis als Ziel ausgegeben. Vor diesem Hintergrund wurden in den Jahren 2002 bis 2015 einzelne Dezentralisierungsprojekte durchgeführt. Aktuell sollen im Zuge einer umfassenden Verwaltungsreform, die zu Beginn des Jahres 2020 in Kraft treten wird, 4.500 Regierungsstellen auf Bezirksebene verlagert werden.

In Schweden ist eine Umstrukturierung von 21 Provinzen zu 6 Großregionen am Widerstand der Bevölkerung gescheitert. Aktuell läuft eine Initiative der Regierung zur Umsiedlung von insgesamt 21 Behörden. Insgesamt 2.000 Stellen sollen in der laufenden Legislaturperiode von Stockholm in andere Städte Schwedens verlegt werden. Im Vorhinein wird jeweils geprüft, ob eine Behörde ihrer Tätigkeit am neuen Standort ausreichend nachkommen kann und ob am jeweiligen Standort bereits staatliche Behörden angesiedelt sind.

Neues im Föderalismus-Blog: „Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit“

Gemäß einer nicht selten vorgebrachten Meinung hemmen der Föderalismus und die Kleinräumigkeit die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Bei den internationalen Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit belegen föderal organisierte Länder wie etwa die Schweiz und die USA sowie Deutschland und Kanada jedoch regelmäßig die vorderen Plätze. Damit stellt sich die Frage, ob die guten Platzierungen in den Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit trotz oder gerade wegen der föderalen Struktur zustande kommen.



Dieser Frage gehen Lars Feld, Christoph A. Schaltegger, Heiko T. Burret und Lukas A. Schmid in einem aktuell im Föderalismus-Blog veröffentlichten Beitrag nach. Der Beitrag gründet auf dem Werk „Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz“, das im August 2017 im NZZ Libro Verlag erschienen ist.

 

Link zum Blogbeitrag:

www.foederalismus.at/blog/foederalismus-und-wettbewerbsfaehigkeit_169.php

 

Weitere Informationen:

Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz

Prof. Dr. Lars P. Feld, Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger

ISBN: 978-3-03810-279-3

 

www.nzz-libro.ch/feld-schaltegger-foederalismus-und-wettbewerbsfaehigkeit-schweiz.html

Neuerscheinung: „Integration oder Desintegration? Herausforderungen für die Regionen in Europa“

Im Rahmen der neuen interdisziplinären Schriftenreihe „Grenz-Räume“ werden in deutscher und italienischer Sprache die aus der Dialektik von Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits resultierenden Herausforderungen für die Regionen in Europa analysiert. Der erste Band der Reihe trägt den Titel „Integration oder Desintegration? Herausforderungen für die Regionen in Europa“.



Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen.

 

Obwexer/Bußjäger/Gamper/Happacher (Hrsg)

 

Integration oder Desintegration?

Herausforderungen für die Regionen in Europa

 

2018, 297 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-4352

Veranstaltungshinweis: „Representing Regions, Challenging Bicameralism“

Die zweitägige Veranstaltung findet am 22. und 23. März 2018 in der Aula der Universität Innsbruck statt. In insgesamt sechs Panels werden verschiedenste Fragen rund um zweite Kammern sowie deren Funktion als Repräsentanten von Gliedstaaten behandelt. Im Fokus stehen auch internationale Vergleiche von Zweikammernsystemen. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Instituts für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck zu finden.

Veranstaltungshinweis: „Verwaltungskooperation in der Europaregion: Potenziale ohne Grenzen?“

Die zweitägige Veranstaltung findet von 19.4. bis 20.4.2018 im Landhaus I in Bozen statt. In insgesamt drei Panels werden „Staatsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Grundlagen der Verwaltungskooperation“, „Perspektiven und Potenziale der Verwaltungskooperation in der Europaregion und im internationalen Vergleich“ sowie die Thematik „Verwaltungskooperation in der Europaregion im Spannungsfeld unterschiedlicher Verwaltungsrechte und -kulturen“ behandelt.



Für Anmeldungen und weitere Informationen:

 

Büro Landeshauptmann Arno Kompatscher

Tel. +39 0471 412222

landeshauptmann@provinz.bz.it