Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Weil ein Bundesland nach außen eine Marke und nach innen eine Identität bildet. Gesellschaft und Wirtschaft brauchen beides: äußeren Glanz und inneren Sinn.
Wolfgang Sparer, Leiter des Bildungsconsultings der WK Tirol
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil jedes Land seine Besonderheiten hat und es für diese Besonderheiten auch maßgeschneiderte, regionale Lösungen braucht.
Franz Jirka, Unternehmer und Spartenobmann Gewerbe & Handwerk der WK Tirol
Weil nur gut gepflegte regionale Strukturen echte Kundennähe möglich machen. Für die heimischen Bankinstitute ist diese Nähe essenziell, weil die persönliche Beratung vor Ort Kernstück ihrer Arbeit ist und bleibt.
Hans Unterdorfer, Mitglied des Vorstands, Firmenkunden, Erste Bank
In die Verfassung!
Während beim Bargeld und dem Seezugang der Eindruck entsteht, dass hier Symbolpolitik betrieben wird, ist die Sachlage bei der Mietpreisbremse noch unklarer.
Anna Obereder mit Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2023 ausgezeichnet
Im Rahmen der LTP-Konferenz wurde am Montag in Wien die Ehrung der diesjährigen Preisträgerin des Föderalismus-Preises vorgenommen.
Ringen um Milliarden
Im aktuellen ORF-Report dreht sich alles um die Frage des Finanzausgleiches - seine Eigenheiten, Reformoptionen und politischen Realitäten.
Auch der Institutsdirektor nimmt dazu ausführlich Stellung.
