Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, em. Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil die Menschen vor Ort ihre Bedürfnisse am besten einschätzen und dann die richtigen Entscheidungen dafür treffen können.
Andreas Cia, Sozialpädagoge
Weil es in der Elementarpädagogik Angebote geben muss, die auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneidert sind.
Sophia Steinlechner, Kindergartenpädagogin
Weil ein Bundesland nach außen eine Marke und nach innen eine Identität bildet. Gesellschaft und Wirtschaft brauchen beides: äußeren Glanz und inneren Sinn.
Wolfgang Sparer, Leiter des Bildungsconsultings
Weil unterschiedliche Probleme unterschiedliche Lösungen verlangen. Moderner Föderalismus braucht daher Finanzautonomie und Steuerhoheit.
Christian Keuschnigg, Universitätsprofessor für Nationalökonomie in St. Gallen
Wahlk(r)ampf
Im Gastkommentar beschäftigt sich Institutsdirektor Peter Bußjäger mit dem Vorwurf der NEOS über den „verantwortunslosen“ Föderalismus im Wahlkampf.
Vodoo
Als „Voodoo-Ökonomie“ wird das Bestreben bezeichnet, mittels Steuersenkungen die Wirtschaft anzukurbeln, die Menschen geben mehr Geld aus, was dann die Staatseinnahmen wieder steigen lässt.
Österreichische Nationalratswahlen und die 2. Freiburger Föderalismustage
Was haben die Freiburger Föderalismustage mit den österreichischen Nationalratswahlen zu tun? Unser Mitarbeiter Andreas Pehr verrät es uns.
