09.09.2023

Die Verteilung des Kuchens oder: Nadelöhr Finanzausgleich


In der Ö1-Sendereihe Punkt eins sprechen Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger und Dr. Karoline Mitterer vom KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung)  über Föderalismus und Finanzausgleich. Muss die Politik und ihre Finanzierung in Österreich so kompliziert organisiert sein, wie es beim Finanzausgleich sichtbar wird? Ist die Kompetenzaufteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden unnötig vielschichtig - wie in der überlappenden Gesetzgebung zu Sachbereichen wie Klimaschutz oder Umweltpolitik, wo die genaue Zuständigkeit (etwa beim Bau des Semmering-Basistunnels) erst langwierig ausjudiziert werden muss? Oder macht der Föderalismus mit seinen Instrumenten erst Politik nahe an ihren konkreten Aufgaben und "nahe an den Menschen" möglich? Hören Sie rein.

Link: oe1.orf.at/programm/20230908/732710/Die-Verteilung-des-Kuchens-oder-Nadeloehr-Finanzausgleich



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