Christoph Müller
Kann die Selbstverblödung des Staates noch verhindert werden?
Welches Verbesserungspotential steckt in der Verwaltung? Der Autor Christoph Müller geht im aktuellen Blog dieser spannenden Frage nach.
Zum Blog-Artikel
Maximilian Fritsch
Zur Beschleunigung von Solaranlagengenehmigungen unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität
Im neuesten Blog beschäftigt sich der Autor mit der Notmaßnahmen-VO der EU, die zu einer Beschleunigung der Energiewende beitragen soll.
Zum Blog-Artikel
Andreas Pehr
Macht Föderalismus glücklich?
Im ersten Blog-Beitrag des neues Jahres beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob Föderalismus und "Glücklichsein" korreliert.
Zum Blog-Artikel
Teresa Weber
Die EU als Hüterin der Bundesstaatlichkeit Österreichs?
Der neue Blog-Beitrag von Teresa Weber analysiert, wie bundesstaatliche Identitäten im Unionsrecht geachtet werden.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Burtscher
50 Jahre Föderalismus im ORF
Im aktuellen Blog beleuchtet der Autor die vor 50 Jahren stattgefundene Föderalisierung der ORF-Landesstudios.
Zum Blog-Artikel
Stephan Rihs
Die Bezirkshauptmannschaft als tragende Säule der österreichischen Landes- und Bundesverwaltung
Im Blog-Beitrag des diesjährigen Föderalismus-Preisträgers stellt dieser seine prämierte Arbeit in Grundzügen vor.
Zum Blog-Artikel
Daniel Wachter
„Nicht immer eitle Wonne“: Pandemiemanagement und mittelbare Bundesverwaltung aus Ländersicht
Erfahrungen sowie Herausforderungen aus zwei Jahren Pandemiebekämpfung aus Sicht der Tiroler Landesverwaltung - eine Analyse.
Zum Blog-Artikel
David Stadelmann
In Krisen versagt die Politik - So ginge es besser
Im aktuellen Föderalismus-Blog wird die Corona-Krise erneut analysiert und herausgearbeitet, wie Föderalismus in der Krise helfen kann.
Zum Blog-Artikel
Saumya Tewari
Covid-19 Pandemic, Interstate Migrant Labour and Public Health: Policy Responses in India
In this recent blog, the author takes a closer look at specific impacts of the Covid-19-crisis in India.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Steiner
Innovative Landesgesetzgebung
Der Beitrag beleuchtet die Oö Persönlichkeitsschutz-Novelle 2022 und deren innovativen Charakter im Bereich des Hilfs- und Rettungswesens.
Zum Blog-Artikel
Niccolò Bertuzzi
The current situation of climate change integration in Trentino
Im vierten und letzten Block der "Climate Integration"-Blogs wird auf das Thema Klimaschutz in der Region Trient näher eingegangen.
Zum Blog-Artikel
Giada Giacomini
Light and shadow of climate change adaptation and mitigation strategies: South Tyrol
Im dritten Blog erörtert Giada Giacomini, wie Südtirol seine ambitionierte Klimastrategie umsetzen will.
Zum Blog-Artikel
Alice Meier
Discovering subnational paths to climate change integration: an Austrian way
Im zweiten Blog zum Projekt "Climate Change Integration" skizziert Alice Meier den österreichischen Weg in diesem Politikbereich.
Zum Blog-Artikel
Federica Cittadino
The fight against climate change: a matter for subnational governments!
Das Institut für Föderalismus stellt in diesen und noch folgenden Blogs das Projekt "Climate Change Integration" vor.
Zum Blog-Artikel
Maximilian Fritsch
Die Konferenz zur Zukunft Europas – ohne Subsidiarität?
Im politischen Raum wurde insbesondere im Umfeld der Europawahlen 2019 die Konferenz zur Zukunft Europas geboren.
Zum Blog-Artikel
Mag. Dr. Julian Lahner
Stände und landesfürstliche Herrschaft in Tirol, 1756–1790
Dieser Blog-Beitrag illustriert das Machtringen zwischen Ständen und landesfürstlicher Herrschaft am Beispiel Tirols in der Frühen Neuzeit.
Zum Blog-Artikel
Antonios Souris
Europapolitik im föderalen Haus - Abstimmungsverhalten im EU-Ausschuss des deutschen Bundesrates
Eine neue Studie bietet bislang einzigartige Einblicke in das Räderwerk europapolitischer Willensbildung im deutschen Bundesstaat.
Zum Blog-Artikel
Katrin Praprotnik
Regierung oder Opposition. Die Rolle im System beeinflusst die Demokratiezufriedenheit
Eine Umfragestudie des Austrian Democracy Lab setzt sich mit der Zufriedenheit der Landespolitiker*innen mit der Demokratie auseinander.
Zum Blog-Artikel
Mathias Eller
Die Bezirksverwaltungsbehörden und ihre Rolle im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung*
Der Beitrag setzt sich mit Vollzugsproblemen und möglichen Ursachen der COVID-19-Bekämpfung auf Ebene der BVB auseinander.
Zum Blog-Artikel
Jan Schnellenbach
Nicht Zentralisierung, sondern dezentrale Lösungen können in der Pandemie helfen
Die politische Reaktion auf die Covid-Pandemie
Zum Blog-Artikel
Eva Maria Belser
Einheit und Vielfalt in Zeiten der Pandemie
Der vorliegende Essay blickt zurück auf das vergangene Corona-Jahr 2020, in dem der schweizerische Föderalismus sehr viel öfter als lästiger
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Weber
Eine Lücke im Gewissen der regionalen Verwaltung
Der Enthusiasmus war groß, als 1977 die Volksanwaltschaft geschaffen wurde.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Weber
Föderalismus als Instrument der Pandemiebekämpfung
Der Beitrag zeigt die Vorzüge einer regionalisierten Pandemiebekämpfung auf. Dennoch wählte Österreich 2020 einen anderen Weg.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Gratz
Der Umgang mit Covid-19 in Österreich unter systemischen Gesichtspunkten
Dieser Beitrag beleuchtet die Bewältigung der Pandemie durch die österreichische Verwaltung aus einer systemischen Perspektive.
Zum Blog-Artikel
Jens Woelk
2021: Eine Chance für Bosnien und Herzegowina?
25 Jahre nach Kriegsende und dem Friedensabkommen von Dayton scheint Bosnien und Herzegowina durch einen internen Kalten Krieg gelähmt.
Zum Blog-Artikel
Brigitte Bierlein
Bundesrat und Verfassungsgerichtshof - Teil I
Aus Anlass des 100-jährigen Bestehens des Bundesrats stellt Dr. Brigitte Bierlein die Zusammenhänge zwischen Bundesrat und VfGH vor.
Zum Blog-Artikel
Brigitte Bierlein
Bundesrat und Verfassungsgerichtshof - Teil II
Aus Anlass des 100-jährigen Bestehens des Bundesrats stellt Dr. Brigitte Bierlein die Zusammenhänge zwischen Bundesrat und VfGH vor.
Zum Blog-Artikel
Mathias Eller
Direkte Demokratie: Nur noch ein bloßes Lippenbekenntnis?
Der Beitrag beleuchtet aus föderalistischer Sicht die Auswirkungen des VfGH-Erkenntnisses zur Volksabstimmung in Ludesch
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
„…nach vorangegangener Fühlungsnahme“ 75 Jahre Wiedererringung der Landesgesetzgebung
Zum Blog-Artikel
Melanie Plangger
Berge nach Brüssel versetzen
Wie die Alpenregionen die EU-Alpenraumstrategie (EUSALP) zur Realisierung ihrer Interessen nutzen
Zum Blog-Artikel
Maximilian Fritsch
Überlegungen zu einem unionsrechtlichen Begriff der Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen
Zum Blog-Artikel
Matthias Haller
Südtirols Minderheitenschutzsystem: Grundlagen, Entwicklungen und aktuelle Herausforderungen
Zum Blog-Artikel
Univ.-Prof. MMag. Dr. Esther Happacher
Weniger ist mehr – oder doch nicht?
Zum Referendum über die Reduzierung der Mitglieder des italienischen Parlaments
Zum Blog-Artikel
Katrin Praprotnik
Kritische Parteien? LandespolitikerInnen und ihre Einstellungen zur Demokratie
Eine aktuelle Umfrage des Austrian Democracy Lab der Universitäten Krems und Graz.
Zum Blog-Artikel
Mario Kölling
COVID-19 und das spanische Territorialmodel
Der rasche und brutale Ausbruch der COVID-19-Pandemie hatte Anfang März 2020 viele Menschen und auch die spanische Regierung überrascht ...
Zum Blog-Artikel
Anna Gamper
Austrian Federalism and the Corona Pandemic
Federalism is one of the many constitutional issues that are recently being examined in the context of the Corona crisis around the world.
Zum Blog-Artikel
Roland Sturm
Der deutsche Föderalismus in Corona-Zeiten
Der deutsche Föderalismus hat in Corona-Zeiten seinen unitarischen Charakter teilweise eingebüßt.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
COVID-19 crisis challenging Austria’s cooperative federalism
So far, it can be said that the Austrian type of cooperative federalism has passed its test in the face of the COVID-19 pandemic.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung des COVID-19-Virus
Ein Überblick sowie ausgewählte Rechtsfragen.
Zum Blog-Artikel
Eva Maria Belser, Andreas Stöckli und Bernhard Waldmann
Der schweizerische Föderalismus funktioniert auch im Krisenmodus
Die gegenwärtige Situation, in der der Bund das Heft in die Hand nimmt, hebt den Föderalismus nicht auf ...
Zum Blog-Artikel
Karl Kössler
Zentralisierung Italiens auf Zeit oder autonome Regionen als Opfer von Covid-19?
Die Zeit von Covid-19 ist für Dezentralisierung in all ihren vielfältigen Formen keine leichte.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Stellungnahme zur Verfassungskonformität einer verpflichtenden Tracking-App
Analyse der Verfassungsrechtslage betreffend die geplante Einführung einer „professionellen Tracking-App“.
Zum Blog-Artikel
Reiner Eichenberger
Corona-Immunität als entscheidende Ressource: Der Weg zurück in die Normalität
Infolge der Corona-Krise leben wir im Ausnahmezustand. Aber wir wollen dringend in die Normalität zurück.
Zum Blog-Artikel
Thomas Müller
Liberalisierung und Wasserkraft – Zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich
Die Europäische Kommission hat im März 2019 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich und sieben weitere Mitgliedstaaten eingeleitet
Zum Blog-Artikel
Mag. Siegfried Manhal und Mag. Christoph Seel, MSc
Modernisierung der Steuer- und Zollverwaltung
Innovative Ansätze sind notwendig, um die vielfältigen Herausforderungen der Finanzverwaltung zu lösen.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
VfGH: Nur wenig Föderales zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz
Die Aufhebung von Teilen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes ist aus bundesstaatlicher Sicht wenig befriedigend.
Zum Blog-Artikel
Dalilah Pichler
Die Dorfgemeinschaft als Innovationsschmiede – neue Wege der Governance?
Das Autorenduo beschreibt vier Faktoren, die für das Gelingen innovativer Prozesse auf kommunaler Ebene erfolgsentscheidend sind.
Zum Blog-Artikel
Christoph Ebnöther
Das politische Gewicht der Grossstädte im föderalen System der Schweiz
Das derzeitige Modell des doppelten Mehr bei Volksabstimmungen in der Schweiz benachteiligt die Städte. Diskussionen über eine Korrektur.
Zum Blog-Artikel
Martin Sonntag
Möglichkeiten und Grenzen der Verwaltungsdezentralisierung
Enquete des Bundesrates: Der Autor analysiert die Ziele, die bei Reformen der Verwaltungen anzustreben sind.
Zum Blog-Artikel
Rudolf Hermann
Tiefer Stadt-Land-Graben in nordeuropäischen Staaten
Enquete des Bundesrates: In den nordischen Ländern besteht ein tiefer Graben zwischen den großen Zentren und den entlegenen Landgemeinden.
Zum Blog-Artikel
Stefan Seidendorf
Frankreich: Stadt-Land-Gefälle und das Gleichheitsgebot der Republik
Enquete des Bundesrates: Dr. Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut setzt sich mit der Situation in Frankreich auseinander.
Zum Blog-Artikel
Stefan Seidendorf
Frankreich: Stadt-Land-Gefälle und das Gleichheitsgebot der Republik
Teil 2 des Beitrags im Rahmen der Bundesrats-Enquete.
Zum Blog-Artikel
Mario Kölling
Entvölkerung und demografischer Wandel in Spanien
Enquete des Bundesrates: Dr. Mario Kölling referiert über die Vorhaben der spanischen Regierung gegen die Entvölkerung Tausender Dörfer.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Territoriale Verlagerung von Verwaltungsapparaten
Enquete des Bundesrates: Professor Peter Bußjäger setzt sich mit Kriterien und Rahmenbedingungen von Behördenverlagerungen auseinander.
Zum Blog-Artikel
Helmut Hiess
Die regionale Handlungsebene ist der Schlüssel für eine erfolgreiche dezentrale Konzentration!
Enquete des Bundesrates: DI Helmut Hiess setzt sich in seinem Diskussionsbeitrag für die Stärkung der regionalen Handlungsebene ein.
Zum Blog-Artikel
Karl Kössler
Das Ende der Autonomie von Jammu und Kashmir: Eine vorhersehbare Entwicklung oder radikale Zäsur?
Wie die zentralistische Politik des indischen Regierungschefs Narendra Modi die Abschaffung der Autonomie von Jammu und Kashmir anstrebt.
Zum Blog-Artikel
Jakob Eder
Ländlich-periphere Regionen und Innovation – ein Widerspruch?
Jakob Eder wurde für seine Dissertation „Innovation in Zentrum und Peripherie in Österreich" mit dem Föderalismus-Preis 2019 ausgezeichnet.
Zum Blog-Artikel
Mathias Eller
Die Funktionen der Gemeinde im Lichte vertikaler Gewaltenteilung und der Bundesstaatlichkeit
Für die Dissertation über die Rolle der Gemeinden im Mehr-Ebenen-Föderalismus erhielt Mathias Eller den Föderalismus-Preis 2019.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
„Shreddergate“ und die Verwaltungsorganisation
Peter Bußjäger beschäftigt sich in diesem Beitrag mit Rechtsfragen, die sich rund um "Shredergate" stellen.
Zum Blog-Artikel
Jochl Grießer
Das Dilemma der kommunalen Verwaltung in Klein- und Kleinstgemeinden
Die interkommunale Zusammenarbeit von Klein- und Kleinstgemeinden ist unverzichtbar, in vielen Fällen aber trotzdem keine dauerhafte Lösung.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Steiner
Der Oberösterreichische Landtag – Geschichte, Daten und Funktion
Anlässlich des Gedenkjahres 2018 wurde das Buch über Geschichte und Bedeutung des Oberösterreichischen Landtags neu aufgelegt.
Zum Blog-Artikel
Stefan Mayer
Fünfdreiviertel BHs und 150 Jahre Konzentration
In der Reihe "Salzburger Grenzfälle" beschäftigt sich der Autor mit Kuriositäten rund um landeskundliche Grenzen der verschiedensten Art.
Zum Blog-Artikel
Carolin Zwilling
Italiens differenzierter Regionalismus und das Märchen von den gebratenen Tauben
Die italienische Regierung hat den Antrag dreier Regionen auf die in der Verfassung 2001 vorgesehene Erweiterung der Autonomie abgelehnt.
Zum Blog-Artikel
Daniela Fraiß
Gelbwesten, Paris und das rurale Frankreich
Die Spritpreiserhöhung war der Auslöser für die Proteste in Frankreich, die Ursachen liegen aber auch in einem überzogenen Zentralismus.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Azoren – eine Regionalautonomie an der Peripherie Europas
Beschreibung der portugiesischen Inselautonomie, die sich Dank Autonomie, aber auch mit kräftiger EU-Unterstützung gut entwickelt hat.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Subsidiaritätsprüfungsverfahren: Regionen pochen auf stärkere Mitwirkung
In der "Brüsseler Erklärung 2019" verlangt die deutsch-österreichische Landtagspräsidentenkonferenz mehr Mitsprache bei der EU-Gesetzgebung.
Zum Blog-Artikel
Greta Klotz
Neue Machtverhältnisse in Südtirol und Trentino: Ein Sprung ins Ungewisse
Die Landtagswahlen im Herbst 2018 haben in Südtirol und im Trentino die rechtspopulistische Lega gestärkt. Die Auswirkungen sind ungewiss.
Zum Blog-Artikel
Julia Dorner
Das Oö. Bezirksverwaltungsbehörden-Kooperationsgesetz (Oö. BVB-KG)
Das Oö Bezirksverwaltungs-Kooperationsgesetz regelt die sprengelübergreifende Zusammenarbeit von Bezirksverwaltungsbehörden.
Zum Blog-Artikel
Tilmann Märk
Regionalität und Internationalität: 350 Jahre Universität Innsbruck
2019 feiert die Universität Innsbruck ihr 350. Bestandsjubiläum. Wissenschaftliche Kompetenz und Zukunftsorientierung stehen im Mittelpunkt.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Rechtsfragen des grenzüberschreitenden Katastrophenmanagements am Beispiel Tirol – Südtirol
Naturgefahren machen vor Grenzen nicht halt. Dieser Beitrag behandelt die rechtlichen Grundlagen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit..
Zum Blog-Artikel
Christian Keuschnigg
Gestalten anstatt verwalten
Steuerautonomie gibt die Verantwortung für Einnahmen und Ausgaben in eine Hand. Die Bürger profitieren von einer günstigen Steuerbelastung.
Zum Blog-Artikel
Günther Pallaver
Landtagswahlen in Südtirol - Der gordische Knoten Europa
Südtirol hat am 21. Oktober gewählt - die Regierungsbildung und die bevorstehenden Europawahlen bereiten aber einiges Kopfzerbrechen.
Zum Blog-Artikel
Reinhold Lopatka
Subsidiarität – ein Grundprinzip der EU: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Die EU-Task Force zur besseren Anwendung des Subsidiaritätsprinzips hat ihre Arbeit abgeschlossen. Österreich war daran intensiv beteiligt.
Zum Blog-Artikel
Jens Woelk
Bosnien und Herzegowina zwischen Ethnokratie und Stabilitätsillusion
Die Wahlen in Bosnien und Herzogowina am 7. Oktober haben die Schwachstellen des politischen Systems wiederum deutlich zu Tage gefördert.
Zum Blog-Artikel
Jens Woelk
100 Jahre Republik – Erklärung der Landeshauptleute
Erklärung der Landeshauptleute anlässlich des Jubiläums "100 Jahre Republik Österreich", unterfertigt am 4. Oktober 2018 in Wien.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Die Organisationsreform des österreichischen Sozialversicherungssystems aus föderaler Sicht
Die Entwürfe zur Sozialversicherungsreform zentralisieren die Steuerungskompetenzen.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Schweiz: Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung
Die Schweizer Kantone haben sich auf Leitlinien zur Umsetzung der digitalen Verwaltung gemeinsam mit Bund und Gemeinden verständigt.
Zum Blog-Artikel
Johannes Maier
EU-Task Force Subsidiarität brachte überraschend erfolgversprechende Ansätze
Im Auftrag von Kommissionspräsident Juncker beschäftigte sich eine EU-Task Force mit der Weiterentwicklung des Subsidiaritätsprinzips.
Zum Blog-Artikel
Johannes Bertl
Plädoyer für einen starken, progressiven Föderalismus in Österreich
Wie sonst nirgends in Europa wird der Föderalismus in Österreich schlechtgeredet. Eine Analyse des Zusammenspiels unterschiedlicher Kräfte.
Zum Blog-Artikel
Johannes Bertl
150 Jahre Bezirkshauptmannschaften in Tirol – Resolution
In einer Resolution würdigen der Landeshauptmann und die Bezirkshauptleute Vergangenheit und Zukunft der Bezirkshauptmannschaften in Tirol.
Zum Blog-Artikel
Sebastian Blesse
Gebietsreformen: Mehr Risiken als Chancen
Sebastian Blesse und Felix Rösel haben kürzlich für ihre gemeinsame Arbeit den Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2018 erhalten.
Zum Blog-Artikel
Teresa Weber
Bundesstaatliche Identitäten
Teresa Weber ist eine der Trägerinnen des Preises für Regionalismus- und Regionalforschung 2018, der kürzlich in Bad Aussee verliehen wurde.
Zum Blog-Artikel
Hans-Joachim Voth
Wie Zentralspanien mit Katalonien umgeht
"Zentralspanien agiert in Katalonien wie eine Kolonialmacht, die Minderheitenrechte mit Füssen tritt, unter dem Deckmantel der Demokratie".
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Die Bezirksverwaltung im Zeitalter der Digitalisierung
Die Bezirkshauptmannschaften gelten als Inbegriff der Kontinuität. Ihre größte Herausforderung sind die Spezialisierungserfordernisse.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Vorarlberger Positionspapier zur Reform der Sozialversicherungen
Positionspapier von Arbeiter-, Ärzte- und Wirtschaftskammer Vorarlberg zur Reform der Krankenkassen, basierend auf einem IFÖ-Gutachten.
Zum Blog-Artikel
Gerhart Holzinger
Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie
Vortrag des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Gerhart Holzinger, auf Einladung der TJG und des IFÖ - Teil 5.
Zum Blog-Artikel
Gerhart Holzinger
Die Organisation des Verfassungsgerichtshofes
Vortrag des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Gerhart Holzinger, auf Einladung der TJG und des IFÖ - Teil 4.
Zum Blog-Artikel
Gerhart Holzinger
Das Europarecht als Katalysator der Verfassungsgerichtsbarkeit
Vortrag des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Gerhart Holzinger, auf Einladung der TJG und des IFÖ - Teil 3.
Zum Blog-Artikel
Gerhart Holzinger
Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich
Vortrag des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Gerhart Holzinger, auf Einladung der TJG und des IFÖ - Teil 2.
Zum Blog-Artikel
Gerhart Holzinger
Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit
Vortrag des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Gerhart Holzinger, auf Einladung der TJG und des IFÖ - Teil 1.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Europa dezentral – die Agenturen der EU (Teil 5)
Die Agenturen der EU sind auf 22 Länder und 32 Städte verteilt. Nach dem Brexit kommt es nun erstmals zu Verlagerungen.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Behördenverlagerungen in Europa – Schweden (Teil 4)
Die Dezentralisierung der Verwaltungen ist eine neue Entwicklung in Europa. In vier Beiträgen stellen wir einzelne Länderbeispiele vor.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Behördenverlagerungen in Europa – Finnland (Teil 3)
Die Dezentralisierung der Verwaltungen ist eine neue Entwicklung in Europa. In vier Beiträgen stellen wir einzelne Länderbeispiele vor.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Behördenverlagerungen in Europa – Dänemark (Teil 2)
Die Dezentralisierung der Verwaltungen ist eine neue Entwicklung in Europa. In vier Beiträgen stellen wir einzelne Länderbeispiele vor.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Behördenverlagerungen in Europa – Bayern (Teil 1)
Die Dezentralisierung der Verwaltungen ist eine neue Entwicklung in Europa. In vier Beiträgen stellen wir einzelne Länderbeispiele vor.
Zum Blog-Artikel
Laura Calendo
Föderalismus als Ideenlabor
Mit dem Freiheitsindex versucht der Schweizer Thinktank Avenir Suisse, die regulatorischen Unterschiede der Schweizer Kantone darzustellen
Zum Blog-Artikel
Lars Feld
Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit
In den Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit belegen föderal organisierte Länder laufend Spitzenplätze. Dem Warum geht ein neues Buch nach.
Zum Blog-Artikel
Bernhard Müller
Was niemandem nützt
Die Dezentralisierung der Bundesverwaltung wird intensiv und konträr diskutiert. Lesen Sie in zwei Blogs die Pro- und Kontrameinungen.
Zum Blog-Artikel
Walter Leiss
Es braucht ein Nebeneinander
Replik zum Beitrag „Was niemandem nützt“ von Bernhard Müller über die Dezentralisierung von Bundesbehörden.
Zum Blog-Artikel
Botschaft & Ständige Vertretung Dänemarks, Wien
Von der Stadt aufs Land: Umsiedelung staatlicher Arbeitsplätze in Dänemark
Die dänische Regierung verlegt 3.900 staatliche Arbeitsplätze in die Regionen. Dabei wird auf die Bildung von Fachmilieus geachtet.
Zum Blog-Artikel
Theresa Goop
Kann Steuerwettbewerb die Politik zähmen?
Wie fiskalischer Wettbewerb und direkte Demokratie die Finanzpolitik der Schweizer Gemeinden beeinflussen, ist Thema einer neuen Studie.
Zum Blog-Artikel
Markus Pausch
Demokratie neu denken
In der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente fehlt es an Kreativität.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Respekt vor der Landesgesetzgebung!
Stellungnahme des IFÖ zum Vorschlag einer Föderalismusreform der Arbeitsgruppe aus dem Umfeld des Vereins "respekt.net".
Zum Blog-Artikel
Sara Parolari
Italien: Dritter Weg oder Ausweg aus der Sackgasse?
Mit den Referenden in der Lombardei und in Venetien erhielt die Diskussion über autonome Rechte und Regionalismus in Italien neuen Schwung.
Zum Blog-Artikel
Walter Leiss
Vielfalt statt Einfalt
Auf europäischer Ebene leistet das Subsidiaritätsprinzip gute Dienste, innerösterreichisch wird es aber laufend und beharrlich ignoriert.
Zum Blog-Artikel
Mario Kölling
Gedanken zur Abstimmung in Katalonien
Die Realität in Spanien/Katalonien ist viel komplexer, als es der Kampf um die Volksabstimmung vermittelt. Wie geht es weiter?
Zum Blog-Artikel
Mario Kölling
Der Südtiroler Autonomiekonvent – Endpunkt und Ausgangspunkt zugleich - Teil 1
Mit einem breiten Beteiligungsprozess wurde in Südtirol ein "vorläufiges Dokument" für die Anpassung des Autonomiestatuts erarbeitet.
Zum Blog-Artikel
Mario Kölling
Der Südtiroler Autonomiekonvent – Endpunkt und Ausgangspunkt zugleich - Teil 2
"Die Arbeiten und die Ergebnisse des Südtirol-Konvents sind wie ein Spiegel der Südtiroler Gesellschaft".
Zum Blog-Artikel
Sascha Sardadvar
Driftet die interregionale Entwicklung Österreichs auseinander?
In den letzten Jahrzehnten ist das Humankapital in den östlichen Bundesländern Österreichs schneller gewachsen als in den westlichen.
Zum Blog-Artikel
Harald Weigel
Die Bibliothek für das Land Vorarlberg
Mehr als anderswo spielt die Vorarlberger Landesbibliothek eine zentrale Rolle in der Bildungsinfrastruktur des Landes.
Zum Blog-Artikel
Harald Weigel
Südtirols Autonomie auf dem Prüfstand
In einer umfangreichen Studie wurden von Esther Happacher und Walter Obwexer die Veränderungen der Südtirol-Autonomie seit 1992 untersucht.
Zum Blog-Artikel
Andreas Wagner
Die digitale Aktenbearbeitung im Vorarlberger IT-Verbund Land - Gemeinden
In einem achtjährigen Prozess haben das Land Vorarlberg und 56 von 96 Gemeinden einen gemeinsamen elektronischen Akt (ELAK) umgesetzt.
Zum Blog-Artikel
Katharina Weiser
Berücksichtigung im Bundesstaat
Abstract der Dissertation, mit der Mag.a Dr.in Katharina Weiser den Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2017 gewonnen hat.
Zum Blog-Artikel
Christian Mayr
Gemeindefinanzierung: Aufgabenorientierung erfordert klare Definition
Die aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung erfordert eine anerkannte Definition von kommunalen Basisaufgaben und freiwilligen Leistungen.
Zum Blog-Artikel
Christoph Purtscher
Landesverwaltungsgericht Tirol zieht Bilanz
Mit 1. Jänner 2014 wurden die Verwaltungsgerichte eingeführt; hier eine Bilanz des Tiroler Gerichtshofs über Bau- und Agrarverfahren.
Zum Blog-Artikel
Christoph Schramek
Verwaltungsgerichte und Interessenabwägung
Rechtstheoretische Hintergründe zur laufenden Debatte über die Entscheidung des BVwG über die dritte Piste des Flughafens Wien.
Zum Blog-Artikel
Christoph Schramek
Europarechtliche Regelung gegen Hasspostings
In einer Mitteilung an Kommission und Parlament hat der Bundesrat zum europäischen Verhaltenscodex gegen Hasspostings Stellung bezogen.
Zum Blog-Artikel
Roland Norer
Eine Professur mit Schwerpunkt Recht des ländlichen Raums
Mit Rechtsmaterien von Raum, Umwelt, Landwirtschaft und Ernährung befasst sich die Professur für das Recht des ländlichen Raums in Luzern.
Zum Blog-Artikel
Christian Mayr
Dezentralisierungspotenziale des Bundes: Zahlen und Fakten
Die Debatte über die Dezentralisierung von Bundesdienststellen wird intensiv geführt. Erstmals gibt es dafür ein valides Zahlengerüst.
Zum Blog-Artikel
Bernhard Löhri
Politiker – die bezahlten Hände der Bürger?
Die organisatorische Verfasstheit eines politischen Systems entscheidet weitgehend über die Akzeptanz durch die Bürger.
Zum Blog-Artikel
Franz Schausberger
„Nationalisten sind immer Zentralisten“
Warum weniger Föderalismus weniger Demokratie bedeutet. Und wo die EU dennoch mehr Zentralismus bräuchte, um den Populismus zu stoppen.
Zum Blog-Artikel
Christoph A. Schaltegger
Gemeindefusionen ohne Spareffekt
Die Autorin und der Autor haben 142 Gemeindefusionen in der Schweiz untersucht und dabei keine Einsparungseffekte feststellen können.
Zum Blog-Artikel
Matthias Kucera
Für die Verländerung des Mietrechts
Mit einem Landes-Mietrechtsgesetz könnten die Bundesländer besser auf ihre spezifische Situation eingehen.
Zum Blog-Artikel
Christoph Schramek
Die Zukunft der Grundsatz- und Ausführungsgesetzgebung
Die Bundesregierung möchte die Grundsatz- und Ausführungsgesetzgebung beseitigen. Wie soll es mit den damit geregelten Materien weitergehen?
Zum Blog-Artikel
Gottfried Kneifel
Von Wien und seinen Hintersassen
Bereits vierzig Prozent aller Gemeinden Österreichs verlieren Bevölkerung. Eine Dezentralisierungsstrategie soll dagegen halten.
Zum Blog-Artikel
Roland Sturm
Regionalismus in den Ländern der Europäischen Union
Regionalismus und Föderalismus weisen auf Identität und Selbstbestimmung hin und sind in Europa wieder zu einer bedeutenden Kraft geworden.
Zum Blog-Artikel
Gabriela Dür
Wissenschafts- und Forschungsstrategie Vorarlberg 2020+
Einen Innovationsschub und Impulse für Vorarlbergs Wirtschaft soll die Innovations- und Forschungsstrategie Vorarlberg 2020 + bringen.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Hypo-Ausschuss Vorarlberg - ein schmaler Grat
Die Bundesverfassung setzt dem Vorarlberger Hypo-Untersuchungsausschuss enge Grenzen. Für das Finanzmarktrecht ist der Bund zuständig.
Zum Blog-Artikel
Ulrike Vent
Nein zur italienischen Verfassungsreform
Die Autorin begründet ihr Nein zur Verfassungsreform mit Zentralismus, Verlust von Demokratie und einer zu schwachen Schutzklausel.
Zum Blog-Artikel
Peter Kaiser
Reformvorschläge des Landes Kärnten zur Gewerbeordnung
Das Land Kärnten hat ein Positionspapier zur längerfristigen Weiterentwicklung des Gewerberechts vorgelegt.
Zum Blog-Artikel
Annegret Eppler
Föderalismus und EU-(Des-)-Integration
Hat sich die EU von einem "coming-together-federalism" zu einem "holding together-federalism gewandelt?
Zum Blog-Artikel
Reiner Eichenberger
US-Wahl: Wie Chancen triumphieren können?
Um erfolgreich zu sein , muss Donald Trump die politischen Institutionen der USA verändern. Fünf Empfehlungen für eine bessere Politik.
Zum Blog-Artikel
Laurenz Ennser-Jedenastik
Österreich: Echter Föderalismus geht anders
Der steirische LH-Stv. Michael Schickhofer schlägt vor, alle Gesetzgebungskompetenz beim Bund zu konzentrieren.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Der österreichische Zentralismus im internationalen Vergleich
Bundesminister Andrä Rupprechter verlangt auf der Basis der IFÖ-Studie "Der Bund und seine Dienststellen" die Dezentralisierung von Ämtern.
Zum Blog-Artikel
Herwig Hösele
Österreich 22 – Zukunftsdiskussion als offener Prozess
Achtzig Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Bereichen erörterten in Graz die Zukunftsperspektiven der Republik Österreich.
Zum Blog-Artikel
Alice Valdesalici
Finanzverfassungen und Finanzverantwortlichkeit zwischen rechtlichen Rahmenbedingungen und Praxis
Die Trägerin des Föderalismuspreises 2016 beschäftigt sich mit der Frage der Verantwortlichkeit der Länder für ihre Einnahmen und Ausgaben.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Status Föderalismus: Konturen eines neuen Weges?
Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen sollte es gelingen, einen neuen Anlauf für eine Reformpartnerschaft Bund : Länder zu nehmen.
Zum Blog-Artikel
Marija Radosavljevic
Die Autonomie der Provinz Vojvodina
Die Vojvodina ist eine autonome Provinz im Rahmen des zentralistischen Einheitsstaates Serbien.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger e Siegfried Walch
Innovazione nell’Euregio – Euregiolab 2016 ad Alpbach
Zum Blog-Artikel
Alice Engl
Die Entwicklung der Gemeinden in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino
Die Gemeinden der Europaregion sind mit ähnlich schwierigen institutionellen und gesellschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger und Siegfried Walch
Innovation in der Europaregion – Euregiolab 2016 in Alpbach
Das Euregiolab ‘16 befasste sich mit dem Thema Innovation und regt eine Plattform der Standortagenturen von Tirol, Südtirol und Trentino an.
Zum Blog-Artikel
Thomas Trentinaglia
Warum Gebietskörperschaften letztlich füreinander haften
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betont die gesamtstaatliche Haftung der öffentlichen Hand - alle für einen, einer für alle.
Zum Blog-Artikel
Christoph Schramek
Auswirkungen der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 auf die Länder
Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 haben die Länder erstmals Anteil an der Staatsgewalt der Gerichtsbarkeit erhalten.
Zum Blog-Artikel
Monika Köppl-Turyna
Direkt gewählte Bürgermeister geben mehr für die Allgemeinheit aus – das Beispiel Vorarlberg
Die Direktwahl der Bürgermeister verringert die Verwaltungsausgaben und steigert die längerfristigen Investitionen in die Infrastrukturen.
Zum Blog-Artikel
Kathrin Stainer-Hämmerle
Regional, kommunal, feminin. Sieben Thesen zu einer weiblicheren Politik in Stadt und Land
Gelebte Gleichstellung ist für beide Geschlechter ein großer Gewinn. Das Ziel ist eine gerechtere und demokratischere Welt.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger, Stephanie Baur, Georg Keuschnigg und Niklas Sonntag
Interkommunale Zusammenarbeit – was ist zu tun?
Wie sollte die interkommunale Zusammenarbeit vorangetrieben werden? Hier die Empfehlungen aus einer Studie des Instituts für Föderalismus.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Pest oder Cholera
Der Hypo-Untersuchungsausschuss des Vorarlberger Landtags hat wenig zu gewinnen; sein Auftrag überschreitet die rechtlichen Möglichkeiten.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger, Stephanie Baur, Georg Keuschnigg und Niklas Sonntag
Die interkommunale Zusammenarbeit in Tirol – Strukturen und Potenziale
Eine durchschnittliche Tiroler Gemeinden ist an 27 Kooperationen beteiligt. Trotzdem hat die interkommunale Zusammenarbeit Luft nach oben.
Zum Blog-Artikel
Heinz Pansi
Sicherheitspolizeigesetz-Novelle - ein Angriff auf die Grundelemente des Staates?
Mit der Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes sollen die Bezirksleitstellen abgeschafft werden - eine Schwächung des ländlichen Raums.
Zum Blog-Artikel
Claus-Peter Clostermeyer
Handlungsfähigkeit ohne Zentralisierung
Die Politik-Abstimmung der deutschen Bundesländer untereinander und gegenüber dem Bund basiert auf einem komplexen, bewährten Regelwerk.
Zum Blog-Artikel
Ursula Münch
Parlamente unter Druck: Exekutivmacht und direkte Demokratie
Ob Landtage oder Nationalrat: Die Parlamente sind den Exekutivorganen meist hoffnungslos unterlegen. Veränderungen sind angesagt.
Zum Blog-Artikel
Ursula Münch
Rolle und Zukunft des Föderalismus in Österreich
Der österreichische Föderalismus kämpft auf schwierigem Terrain. In der Praxis ist er aber stärker als auf dem Papier der Bundesverfassung.
Zum Blog-Artikel
Ursula Münch
Ressourcen- und Lastenausgleich im Schweizer Finanzausgleich
Der Ressourcen- und Lastenausgleich im Schweizer Finanzausgleich soll nachjustiert werden - aus gegebenem Anlass ein Blick über die Grenzen.
Zum Blog-Artikel
Armin Tschurtschenthaler
Wider den Gouvernantenstaat
Der Autor spricht sich für eine Beweislastumkehr aus: Die Zentralisierung sollte begründet werden müssen, nicht die Dezentralisierung.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger, Georg Keuschnigg und Stefan A. Lütgenau
Regionale Kompetenzverteilung und wirtschaftlicher Erfolg
BAK Basel Economics hat im Auftrag des Instituts für Föderalismus den Zusammenhang von Kompetenzen und wirtschaftlichem Erfolg untersucht.
Zum Blog-Artikel
Lukas Rühli
Schweizer Gemeinden: Warum Fusionsförderung durch die Kantone sinnvoll ist
Die Zahl der Schweizer Gemeinden nahm im vergangenen Jahr um weitere 30 ab. Ein Ende der Strukturentwicklung ist aber noch nicht in Sicht.
Zum Blog-Artikel
Soeren Keil
The Future of Kurdistan in the Middle East
The Kurds remain a stateless nation in a region, in which the Western idea of the nation state has resulted in many conflicts.
Zum Blog-Artikel
David Stadelmann
Warum Globalisierung den Föderalismus wichtiger werden lässt
Die Globalisierung erfordert eine flexible Anpassung der Rahmenbedingungen. Damit tun sich föderale Einheiten leichter.
Zum Blog-Artikel
Waldemar Hummer
Besser spät als nie: Eigenes Verwaltungsverfahrensrecht der EU
Nach mehr als sechzig Jahren bekommt die Europäische Union ein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht.
Zum Blog-Artikel
Waldemar Hummer
Südtirol und die italienische Verfassungsreform
Die italienische Verfassungsreform verändert die Spielregeln in Rom - Südtirol dürfte weiterhin auf direkte Verhandlungen angewiesen sein.
Zum Blog-Artikel
Johanna Künzler und Dr. Sean Müller
Vom Tanzen auf mehreren Hochzeiten
Eine schweizerische Forschungsarbeit analysiert, wie sich Doppelmandate (Bürgermeister - Landtagsabgeordnete) auf die Haushalte auswirken.
Zum Blog-Artikel
Elisabeth Alber
Südtirol auch in Bürgerhand
Südtirol mitdenken. Das ist das Motto des am 16. Jänner 2016 gestarteten Autonomiekonvents, bei dem Bürgerbeteiligung groß geschrieben wird.
Zum Blog-Artikel
Daniel Müller-Jentsch, Avenir Suisse
Die zehn Gebote der Standortförderung
Standortpflege ist ein zentrales Aufgabengebiet der Wirtschaftspolitik. Der Schweizer Think-Tank Avenir Suisse hat Regeln dafür erarbeitet.
Zum Blog-Artikel
Roland Sturm
Das bürgerschaftliche Defizit der Föderalismusdebatten in Österreich und Deutschland
Institutionelle Strukturen spielen im bürgergesellschaftlichen Engagement eine geringe Rolle. Das fällt auch dem Föderalismus auf den Kopf.
Zum Blog-Artikel
Klaus Hübner
Finanzpolizei: Prüfen ja – aber bitte nicht sekkieren
Auf Intervention des NÖ-Landeshauptmanns Dr. Erwin Pröll wurde im Dezember 2015 eine Ombudsstelle Finanzpolizei eingerichtet.
Zum Blog-Artikel
Michael Strugl
OÖ und Steiermark: Erste gemeinsame Ausschreibung für Forschungsprojekte
Mit dem ersten bundesländerübergreifenden Call für Forschungsprojekte im Automotivsektor gehen Oberösterreich und die Steiermark neue Wege.
Zum Blog-Artikel
Wilfried Haslauer
200 Jahre Salzburg bei Österreich: Was heißt schon Liebe?
Nach 500 Jahren Selbständigkeit kam Salzburg im Jahr 1816 zu Österreich - eine subtile Betrachtung eines durchwachsenen Verhältnisses.
Zum Blog-Artikel
Karlheinz Töchterle
Föderalismus vs. Zentralismus – einst und heute
Zentralismus und Föderalismus stehen als die beiden Pole staatlicher Organisationsform in einer steten dialektischen Spannung.
Zum Blog-Artikel
Werner Eibenberger
Das neue Gehaltssystem im Salzburger Landesdienst
Am 1. Jänner 2016 tritt das neue Gehaltsschema des Landes Salzburg mit Elementen der Leistungsorientierung und Funktionsbezug in Kraft.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Reform der Bildungsverwaltung: Argumente, Zahlen, Hintergründe
Mit unseriösen Zahlen und aberwitzigen Argumenten wird gegen die Verländerung der Bildungsverwaltung mobilisiert.
Zum Blog-Artikel
Teresa Sanader
Schottland ein Jahr nach dem Unabhängigkeitsreferendum
Die Scotland Bill 1015/2016 bringt zusätzliche Rechte - ob das aber jene zufriedenstellt, die die Unabhängigkeit fordern, ist fraglich.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Steiner
Entflechtung der Zustimmungsrechte zwischen Bund und Ländern
Mit einer eigenständigen Gesetzesinitiative verlangt der Bundesrat eine Entflechtung der Zustimmungsrechte zwischen Bund und Ländern.
Zum Blog-Artikel
Manfred Kohler
Austrian Federalism in Comparative Perspective
The book edited by Günter Bischof and Ferdinand Karlhofer is a very useful guide to and overview of the current state of austrian federalism
Zum Blog-Artikel
Christian Keuschnigg
Steuerautonomie: Mehr Leistung, mehr Wachstum, ausgeglichener Wohlstand
Die Durchrechnung der Steuerautonomie der Bundesländer bringt unerwartete Ergebnisse: Die Unterschiede werden kleiner, nicht größer.
Zum Blog-Artikel
Peter A. Kraus
Katalonien: Viele Vorurteile über die Motive der "independentistes"
Der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung geht es nicht um chauvinistische Egoismen, sondern um demokratischen Selbstbehauptungswillen.
Zum Blog-Artikel
Heinz Fischer
Die Rolle der Länder bei der Gründung der zweiten Republik
Erst mit der Anerkennung durch die westlichen Bundesländer und die Einigung auf eine föderale Verfassung konnte Österreich II neu entstehen.
Zum Blog-Artikel
Nadia Yerly
Schuldenbremsen in den Schweizer Kantonen - harte und weiche Faktoren
Kantone mit harten Haushaltsregeln verschulden sich weniger als die anderen. Die Verantwortung der Akteure kann das aber nicht ersetzen.
Zum Blog-Artikel
Nadia Yerly
Der österreichische Bundesstaat. Recht und Wirklichkeit
Der Grundsatz der Parität zwischen Bund und Ländern - das Wesen des Bundesstaats - kann nur durch ein Verfassungsgericht verwirklicht werden
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
40 Jahre Institut für Föderalismus – Geschichte und Bilanz
Das IFÖ wurde gegründet, um ein Gegengewicht zum grassierenden Zentralismus zu haben. Die Arbeitsbilanz kann sich durchaus sehen lassen.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
40 Jahre IFÖ: Eine Speerspitze gegen den Zentralismus
"Informieren, beraten und publizieren" ist das Motto des Instituts für Föderalismus, das am 4. September seinen 40. Geburtstag feiert.
Zum Blog-Artikel
Martin Paul Schennach
Zur Vermögensauseinandersetzung im Bundesstaat. Rechtshistorische Schlaglichter auf § 11 ÜG 1920
Die Vermögensauseinandersetzung hat 1925 stattgefunden, allerdings nicht zum Vorteil der Bundesländer, wie eine neue IFÖ-Studie nachweist.
Zum Blog-Artikel
Manfred Tschaikner
„VORarlberg“ oder „VorARLberg“? Die historisch richtige Betonung des Landesnamens
Schon seit etlichen Generationen stellt sich in der Öffentlichkeit immer wieder die Frage, wie denn der Landesname richtig betont werde.
Zum Blog-Artikel
Soeren Keil
Post-Cold War era: Is Federalism becoming a Tool of Conflict Resolution?
Is federalism a possible solution in deeply devided societies?
Zum Blog-Artikel
Melanie Plangger
„Multi-level governance“ und die makroregionale Strategie für den Alpenraum
Im Vergleich zu anderen Makroregionen hebt sich die Makroregion Alpen durch eine relativ starke Rolle der Länder, Kantone und Regionen ab.
Zum Blog-Artikel
Edgar Mayer
GVO: Bundesrat lehnt EU-Verordnungsentwurf als Scheinsubsidiarität ab
Länder und EU-Ausschuss des Bundesrats lehnen den Gesetzesentwurf der EU über die Beschränkung von GVO-Produkten als Scheinsubsidiarität ab.
Zum Blog-Artikel
Maria Bertel, Teresa Sanader und Christoph Schramek
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in der Europaregion – Ausgewählte Aspekte
Analyse der Möglichkeiten und Grenzen parallelisierter Volksplebiszite (Volksabst., Volksbefragung und Volksbegehren) in der Europaregion.
Zum Blog-Artikel
Manfred Kohler
Das europäische Dilemma
In der Tageszeitung "Die Presse" vom 23. Juni 2016 analysiert der Autor die politischen Rahmenbedingungen für eine gemeinsame Währung..
Zum Blog-Artikel
Karl Kössler
Die Föderalisierung Nepals. Nach langer Reise endlich am Ziel?
In Nepal haben sich die größten Parteien auf eine föderale Staatsgliederung geeinigt. Nun steht die Festlegung der Provinzgrenzen an.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Föderalistische Bemerkungen zum Reformdialog "Verwaltungsvereinfachung" des Bundes
Eine Bewertung des Arbeitspapiers der Bundesregierung "Reformdialog Verwaltungsvereinfachung" aus der Sicht des Instituts für Föderalismus
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Im «Fall Heta» entscheidet sich die Zukunft des österreichischen Föderalismus
Werden die österreichischen Bundesländer zu Verwaltungseinheiten am Tropf des Bundes? Kommentar von Matthias Benz, NZZ 24. Juni 2015
Zum Blog-Artikel
Anna Gamper
Unmittelbare Bürgerbeteiligung in Tirol: status quo, demokratische Innovation und die Europaregion
Eine Analyse der bestehenden Möglichkeiten auf Landes-, Gemeinde- und Eurpparegionsebene und Vorschläge zur Weiterentwicklung.
Zum Blog-Artikel
Theo Öhlinger
Braucht Österreich mehr direkte Demokratie?
Ein differenzierter Vorschlag für mehr direkte Demokratie liegt auf dem Tisch, nun ist der Nationalrat am Zug.
Zum Blog-Artikel
Greta Klotz
Müde Wähler? Krisengebeutelte Parteien?
Über die Gemeinderatswahlen in Südtirol und den Regionalwahlen in sieben italienischen Regionen.
Zum Blog-Artikel
Carolin Zwilling
Italiens neuer Senat im Verfassungsreformentwurf: verkleinert, entmachtet – und überflüssig?
Das perfekte Zwei-Kammern-System Italiens wird abgeschafft und durch ein Modell nach dem Vorbild des österreichischen Bundesrats ersetzt.
Zum Blog-Artikel
Stefan Börger
Umsetzung von Unionsrecht: „Faktor 10“ ist nicht das Problem
Eine föderale Struktur erleichtert die Umsetzung von EU-Recht nicht, sie ist aber auch nicht das Problem, wie die Analyse der Praxis zeigt.
Zum Blog-Artikel
Tamara Ehs und Hannes Leo
Direkte Demokratie: Die Menschen früher und besser informieren
Ein Kulturwandel bei der Information ist Voraussetzung für die effiziente Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen.
Zum Blog-Artikel
Francesco Palermo
Das neue italienische Wahlgesetz
Am 4. Mai wurde das neue italienische Wahlgesetz (Italicum) beschlossen - seine Umsetzung ist aber noch nicht in Stein gemeisselt.
Zum Blog-Artikel
Francesco Palermo
Deregulierung: Investitionen fördern, Verwaltung entlasten und Kosten sparen
Oberösterreich treibt die Deregulierung voran. Hier das zwölf Punkte umfassende Konzept, das LH Pühringer in der ÖVP zur Abstimmung brachte.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Realismus bei Kostenersparnis durch Verwaltungsreform
Die Diskussion über Verwaltungsreformen wurde immer wieder mit Phantasiezahlen befeuert. Die Erwartungen sind daher vielfach überzogen.
Zum Blog-Artikel
Werner Zögernitz
55 Prozent aller Rechtsakte stammen von der EU
Ein Vergleich der in Österreich wirksamen Rechtsakte ergibt, dass 55 % von der EU, 23 % vom Bund und 22 % von den Ländern gesetzt werden.
Zum Blog-Artikel
Johannes Huber
Genmais: Länder regeln sich Anbauverbot selbst!
Das Landwirtschaftsministerium provoziert mit seinem Begutachtungsentwurf einen Kompetenzstreit - Länder lehnen Grundsatzbestimmungen ab.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Steiner
Demokratiereform Marke Oberösterreich
Mit der jüngsten Novelle zur Landesverfassung hat der OÖ-Landtag die direktdemokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten deutlich verbessert.
Zum Blog-Artikel
Gabriele Lackner-Strauss
OÖ-Landtag: EU-Paket für Energieunion widerspricht Subsidiaritätsprinzip
Das Energiepaket der Europäischen Union beeinträchtigt das Recht der Mitgliedsstaaten, ihre Energieversorgungssysteme frei zu gestalten.
Zum Blog-Artikel
Arnulf Häfele
Wiener Ohren
In Wien die komplette Besetzung, in den Bundesländern ein paar Trommler - typisch für das Wiener Verständnis des Bundesstaates.
Zum Blog-Artikel
Melanie Sully
Scotland Post-Referendum: the paradoxical model
Zum Blog-Artikel
Uwe Leissing
Der Vorarlberger IT-Verbund Land – Gemeinden
"Gemeinden und Land aus einer Hand". So könnte man den Vorarlberger Weg der IT-Zusammenarbeit aus der Sicht der Bürger zusammenfassen.
Zum Blog-Artikel
David Stadelmann
Hohe öffentliche Schulden schlagen sich direkt auf Immobilienpreise nieder
Föderalismus, Finanzautonomie und stärkere Eigenverantwortung schützen künftige Generationen vor den Schulden der heutigen Generation.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Abschied vom Bildungszentralismus oder nur neue Kleider?
Kritische Bemerkungen zum Positionspapier der Expert/innenarbeitsgruppe Schulverwaltung.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Engagierte Föderalismusdiskussion in der Tagespresse
Große Themen führen zu intensiven Debatten. Zwei prominente Tageszeitungs-Journalisten über Chancen und Grenzen des Föderalismus.
Zum Blog-Artikel
Peter Josika
Gebietsreformen sind kein Allheilmittel
Überall wird über Gebiets- und Strukturreformen diskutiert. Größere Einheiten sind aber keine Garantie für besseren Ressourceneinsatz.
Zum Blog-Artikel
Hans Penz
Bundesrat: Blockadehaltung des Nationalrats überwinden
Ein Konzept der Bundesländer zur Reform des Bundesrats liegt vor - es fehlt aber die Bereitschaft des Nationalrats, die Reform anzugehen.
Zum Blog-Artikel
Andreas Greiter
Makroregion Alpenraum - Ziele, Strukturen und Termine
Bis März sollen die Entwürfe für Strategie und Operationsplan der Makroregion Alpenraum vorgelegt werden, 2016 soll die Umsetzung starten.
Zum Blog-Artikel
Alice Engl
EVTZ: Modellhafte Zusammenarbeit in französich-belgischer Grenzregion
Der EVTZ der Eurometropole Lille-Kortrijk-Tournai besticht durch die gelebte Multi-Level-Governance.
Zum Blog-Artikel
Wendelin Weingartner
Europaregion Tirol - ein nicht einfaches Projekt
Das politische Wollen ist die Voraussetzung für das Gelingen der Europaregion Tirol. In Südtirol war es lange Zeit nicht gegeben.
Zum Blog-Artikel
Josef Pühringer
Chance für mehr Subsidiarität im Bildungssystem
In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe wird die Neuordnung des Bildungssystems verhandelt - die Chancen einer Dezentralisierung sind intakt.
Zum Blog-Artikel
Wolfgang Steiner
Bunte Vielfalt trotz enger Rahmen
Die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger an der politischen Willensbildung ist zu fördern, neue, digitale Wege sind zu erschließen.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Normen II: Fachliche Positionen
Ein Zuviel an Normen treibt die Kosten in Wirtschaft und Verwaltung. In Blog I lesen Sie die Ziele einer Reform, hier Expertenmeinungen.
Zum Blog-Artikel
Institut für Föderalismus, Eigenblog
Normen I: Herausforderung für die Rechtsetzung
Die Bundesregierung hat sich die Novellierung des Normengesetzes 1971 vorgenommen.. Das IFÖ hat sich mit den Zielen der Novelle befasst.
Zum Blog-Artikel
Tilmann Märk
Zusammenarbeit der Universitäten in der Europaregion
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Universitäten Innsbruck, Bozen und Trient in der Europaregion Tirol nimmt Gestalt an.
Zum Blog-Artikel
Christian Ranacher
Sezessionsbewegungen, Föderalismus und demokratischer Verfassungsstaat
Was ist los in Europa? Zerbröselt die Nachkriegsordnung? Kluge Föderalisierung bietet die Chance einer friedlichen Konfliktbewältigung.
Zum Blog-Artikel
Christian Ranacher
Gemeindekooperationen: Fünf Projekte, fünf Lösungen
Das Zusammenarbeitspotenzial der Gemeinden ist noch lange nicht ausgereizt. Wir haben fünf Projekte unterschiedlicher Intensität verglichen.
Zum Blog-Artikel
Herwig van Staa
Zusammenarbeit im Alpenraum - Herausforderungen und Perspektiven
Tirol hat schon vor vielen Jahren begonnen, sich grenzüberschreitend in der Alpenraumpolitik zu engagieren. Eine Grundlage unseres Erfolges.
Zum Blog-Artikel
Christian Keuschnigg
Was die regionale Steuerautonomie kann und was nicht
Im Vorfeld der Finanzausgleichsverhandlungen ist die Steuerhoheit der Länder und Gemeinden wieder in aller Munde.
Zum Blog-Artikel
Peter Josika
Ohne Selbstbestimmung keine Demokratie
Selbstbestimmung wird in der EU konträr diskutiert. Ein gemeinsames Europa wird aber an mündigen Bürgern und Region nicht vorbeikommen.
Zum Blog-Artikel
Jens Woelk
Kein Grund zum Feiern...
Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina bestätigen die Dominanz nationalistischer Parteien. Ein Ende des Stillstands ist nicht zu erwarten.
Zum Blog-Artikel
Armin Mühlböck, Mag. Dr.
ARGE Angewandte Regionalforschung
Die Wissensgesellschaft bringt Gemeinden und Regionen unter Zugzwang. Die Universität Salzburg bemüht sich um den Dialog mit der Praxis.
Zum Blog-Artikel
Egon Mohr
Neues Rechnungswesen: Konstruktives Verhandeln
Die Länder bekennen sich zu einem neuen, einheitlichen Haushaltsrecht mit einer möglichst vollständigen Darstellung der finanziellen Lage.
Zum Blog-Artikel
Anna Gamper
Nach dem Referendum
War das schottische Referendum eine Volksabstimmung oder eine Volksbefragung? Jedenfalls hat es eine hohe demokratische Legitimation.
Zum Blog-Artikel
Peter Bußjäger
Ende der Geschichte?
Im Gefolge des Schottland-Referendums wird immer wieder die Gefahr eines neuen Nationalismus beschworen. Ich glaube: Zu Unrecht.
Zum Blog-Artikel
Florian Schwetz 
Soeren Keil 
Andreas Pehr 
Mathias Eller 
Anna Obereder