14.06.2010
Föderalismus Info 3/2010
Das Institut für Föderalismus schreibt 2010 wieder einen Nachwuchspreis für wissenschaftliche Forschung zum Föderalismus aus. Dieser Preis wird für herausragende Diplomarbeiten, Dissertationen oder wissenschaftliche Projekte zum Themenkreis „Föderalismus“ verliehen. Die Gesamtsumme des Preises von € 3.000,00 wird an eine(n) oder mehrere PreisträgerInnen (Mindestbetrag für einen Preis: € 1.000,00) vergeben werden. Bei noch nicht publizierten wissenschaftlichen Arbeiten umfasst der Preis außerdem die Publikation der Arbeit in der Schriftenreihe des IFÖ. Ansuchen sind bis spätestens 31. Oktober 2010 an das Institut für Föderalismus zu richten.
Die Fast-Pleite Griechenlands wirft auch Fragen nach der Staatsorganisation auf. Wie konnte es so weit kommen und was wird jetzt in Angriff genommen, damit das Land in Zukunft krisenfestere Strukturen aufweist? Eines ist dabei klar: Das zentralistische Modell Griechenlands hat sich gründlich überlebt.
Mit einer Änderung der Bundesverfassung muss klargestellt werden, wie die Mitwirkung der nationalen Parlamente im Gefolge des Lissabon-Vertrages geregelt wird. Drohte ursprünglich im Rahmen dieser Verfassungsänderung eine weitere Schwächung des Bundesrates, so konnte nun – nach heftigen Rückmeldungen aus den Ländern – in einer Allparteieneinigung dessen Position gestärkt werden. Außerdem sollen die Landtage künftig stärker in EU-Angelegenheiten eingebunden werden.
Der Begutachtungsentwurf zur Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 erweist sich als große Enttäuschung: überschießende Regelungen werden anstatt zurückgefahren weiter ausgedehnt, Chancen zu Verwaltungsvereinfachungen ausgelassen. Zudem fehlen verbindliche Rahmenbedingungen für Mehrwegsysteme für Getränkeverpackungen. Verbesserungsvorschläge der Länder blieben bei der Erstellung dieses Entwurfs offensichtlich unberücksichtigt.
Regionale Identitäten stehen heute in mehrfacher Hinsicht im Fokus von Politik und Forschung. Gerade für die Legitimation eines föderalen Systems spielt Identität eine bedeutsame Rolle. Im Jahr 2009 führte das Institut für Föderalismus daher in Kooperation mit dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck eine österreichweite Umfrage durch, um das regionale Identitätsbewusstsein der Österreicherinnen und Österreicher und ihr Verhältnis zum Föderalismus zu erheben. Nun sind die Ergebnisse in Buchform erschienen.
Vor wenigen Wochen ist das Buch „Die Landesverfassungen der österreichischen Länder einschließlich der Geschäftsordnungen der Landtage“ von Nikolaus Brandtner und Heidemarie Thalhammer erschienen. Das Werk enthält den aktuellen Rechtsbestand zum 1. Februar 2010. Damit wurde die vom Institut für Föderalismus seit dem Jahr 1990 herausgegebene und von Werner Brandtner betreute Lose-Blatt-Sammlung „Die Landesverfassungen“ ersetzt, auf einen aktuellen Stand gebracht und um die Geschäftsordnungen der Landtage ergänzt. Es ist geplant, eine Aktualisierung in einem Rhythmus von zwei Jahren vorzunehmen. Das Buch „Die Landesverfassungen der österreichischen Länder einschließlich der Geschäftsordnungen der Landtage“, Innsbruck 2010, 579 Seiten, ISBN 978-3-901965-326, ist zum Preis von € 25,00 zzgl Versandspesen ausschließlich beim Institut für Föderalismus erhältlich. Das Institut lädt Sie ein, dieses Angebot zu nützen, und nimmt Ihre Bestellung gerne entgegen.