Behördenverlagerungen in Europa – Bayern (Teil 1)
von Institut für Föderalismus, Eigenblog10.04.2018
Die unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeiten der Hauptstadtregionen und der peripheren Regionen veranlasst europäische Länder und Regionen, durch eine Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung ausgleichend einzugreifen. Bei einem Werkstattgespräch im Februar 2018 in Wien hat das Institut für Föderalismus die Verlagerungsinitiativen in Bayern, Dänemark, Finnland und Schweden vorgestellt. In diesem und in vier weiteren Beiträgen stellen wir diese Programme vor. Das IFÖ-Team
Im August des Jahres 2014 wurde in Nürnberg die bayerische „Heimatstrategie“ beschlossen. Den Ausgangspunkt dafür stellte Art. 3 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern dar, wonach der Staat gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land, fördert und sichert. Die bayerische Heimatstrategie fußt auf insgesamt fünf Säulen. Zu diesen wesentlichen Eckpfeilern sind zu zählen: Eine Strukturentwicklung sowie digitale Revolution für ganz Bayern, eine Nordbayern-Initiative, der kommunale Finanzausgleich und die nachfolgend beschriebenen Behördenverlagerungen. Beim Werkstattgespräch des Instituts für Föderalismus stellte Ministerialdirigent Christian Wunderlich das bayerische Konzept der Behördenverlagerung vor:
- < >. Sie schaffen sichere Arbeitsplätze, dienen der Wirtschaft als Vorbild und stärken die Infrastruktur des ländlichen Raumes.
2015 war der von Behörden und staatlichen Einrichtungen der . Das Konzept „Regionalisierung von Verwaltung“ beinhaltet die Verlagerung von über in a Bayerns.
-
Von März 2015 bis September 2017 haben 35 Behörden und staatliche Einrichtungen mit 409 Beschäftigten und 170 Studierenden an den neuen Zielorten zu arbeiten begonnen. Dies entspricht bereits 55 % der Verlagerungsprojekte. Bis Ende 2018 sollen insgesamt 48 Behörden und staatliche Einrichtungen mit rund 1.100 Personen den Dienstbetrieb aufgenommen haben. Damit werden 75 % der Projekte mit 1/3 des gesamten Verlagerungsvolumens vor Ort sein.
-
Die Bayerische Staatsregierung hat 2016 die derBehördenverlagerunggestartetDas ist Bestandteil der Heimatstrategie und sieht weitere für die Regierungsbezirke Mittelfranken und Niederbayern mit insgesamt rund 540 Arbeitsplätzen vor.
-
Ein besonderes Augenmerk der Staatsregierung liegt auf der sozialverträglichen Gestaltung der Verlagerungen. Es gibt an die neuen Zielstandorte. Der Zeitplan sieht den Abschluss der Behördenverlagerungen in fünf bis zehn Jahren vor. Damit kann auch die natürliche Personalfluktuation genutzt werden. Der Aufbau der Behörden erfolgt überwiegend durch Berücksichtigung von Versetzungswünschen und Neueinstellungen vor Ort.
Informationen zu Institut für Föderalismus, Eigenblog
institut@foederalismus.at
