40 Jahre Institut für Föderalismus – Geschichte und Bilanz
von Institut für Föderalismus, Eigenblog, 01.09.2015Gründung und Organisation
Die Idee zur Gründung des Instituts im Jahre 1975 war eine Folge der Zentralisierungen des Bundes vor allem in den 1960er Jahren Die Länder Tirol und Vorarlberg verfolgten das Ziel, ein Institut einzurichten, dessen Schwerpunkt die Erarbeitung von Expertisen zum Föderalismus bilden sollte. Auf Initiative beider Landesregierungen wurde schließlich das „Institut für Föderalismusforschung“ unter der Leitung des Innsbrucker Universitätsprofessors Peter Pernthaler gegründet. Die Forschungsschwerpunkte Föderalismus und Regionalismus sollten dabei möglichst interdisziplinär betrieben, Forschungsergebnisse veröffentlicht und der Kontakt zu den politischen Stellen der Länder gepflegt werden.
Zur Leitung des Instituts ist ein Kuratorium berufen, das aus vier durch die jeweilige Landesregierung bestellten Vertretern jedes Trägerlandes (derzeit Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg) besteht. Diesem obliegt die Beschlussfassung über alle wesentlichen Angelegenheiten des Instituts, zudem stellt es die Verbindung zu den Landesregierungen und Landtagen der Trägerländer her. Zwischen 1980 und 2004 zählte Salzburg, zwischen 2003 und 2009 auch Niederösterreich zu den Trägerländern. Seit 2001 leitet Universitätsprofessor Peter Bußjäger das Föderalismusinstitut und seit 2003 unterstützt auch das Land Oberösterreich die Arbeit des Instituts.
Die Aufgaben des Instituts
Zu den Aufgaben des Instituts gehören insbesondere die Unterstützung der wissenschaftlichen Forschung und Weiterentwicklung des Föderalismus in Österreich und im europäischen Kontext, vor allem im Hinblick auf dessen demokratische Leistungsfähigkeit, Effizienz sowie Aspekte der ökonomischen Theorie des Föderalismus. Eine weitere Tätigkeit ist die Vermittlung der Idee und der Vorzüge des Föderalismus gegenüber der Öffentlichkeit – dazu erscheint 2015 in nunmehr fünfter Auflage die Broschüre „Alle Neune – Argumente für einen modernen und zukunftsfähigen Föderalismus in Österreich“. Ferner werden nationale und internationale Veranstaltungen organisiert, Gutachten zu verfassungsrechtlich wichtigen Fragen erstattet sowie in Tageszeitungen laufend über aktuelle Probleme des Föderalismus in Österreich und Europa berichtet.
Als vorläufig letzte Neuentwicklung des Instituts wurde im Herbst 2014 der „Föderalismus-Blog“ als Teil der Homepage eingeführt. Mit den kurzen Kommentaren wird versucht, der Interdisziplinarität der Thematik zu entsprechen. Unter den Autoren sind Politiker, Juristen, Politologen, Historiker, Wirtschaftswissenschafter, Journalisten und andere Personen der Fachöffentlichkeit. Bis zum Sommer sind rund fünfzig Beiträge erschienen, wobei sich als Schwerpunkte der Föderalismus in Österreich, Fragen der direkten Demokratie, der Beitrag des Föderalismus zu Konfliktlösungen in verschiedenen Teilen der Welt sowie Europafragen (Subsidiaritätsprüfungsverfahren und Multi-Level-Governance) herauskristallisiert haben.
Die Dokumentation und Quellensammlung zum Föderalismus bilden einen weiteren Schwerpunkt der Institutstätigkeit. Seit 1975 erstellt das Institut dazu jährlich einen Bericht über den Föderalismus in Österreich, der den Landesregierungen und Landtagen der Trägerländer vorgelegt wird. Im Herbst 2015 erscheint der 39. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2014). Die Berichte geben einen umfassenden Überblick über die Weiterentwicklung des österreichischen Föderalismus, zeigen die Verfassungsentwicklung im Bund und in den Ländern auf und stellen die vielfältigen Tätigkeiten der Länder im Rahmen der EU-Mitgliedschaft, sowie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dar. Sie bilden ein wertvolles Nachschlagewerk für Politik, Verwaltung und Wissenschaft und den Kern der Dokumentationstätigkeit des Instituts. Daneben werden in den institutseigenen Schriftenreihen wichtige föderalistische Aufsätze, Gutachten oder Enqueten veröffentlicht. Die öffentlich zugängliche Föderalismus-Bibliothek bietet gegenwärtig über 3.000 Bände und enthält zudem eine umfangreiche Sammlung an Mediendokumentation und einschlägigen Primärquellen zu Fragen des Föderalismus.
Bilanz der Institutstätigkeit
Das Institut für Föderalismus kann auf eine beachtliche Zahl an Publikationen und Veranstaltungen zum Föderalismus blicken. Nicht weniger als 173 Bände erschienen bislang in den institutseigenen Schriftenreihen, wo in insgesamt 637 Einzelbeiträgen auf einschlägige Probleme des internationalen, europäischen und österreichischen Föderalismus eingegangen wird. Die Schriftenreihen des Instituts erfahren österreichweit und international Anerkennung. Über 240 Ausgaben der periodisch erscheinenden „Föderalismus-Info“ sowie die wöchentlich erscheinenden Gastkommentare des Institutsdirektors kommen hinzu. Das Institut veranstaltete außerdem 62 nationale und internationale Seminare, Tagungen und Workshops zu bundesstaatlichen oder demokratiepolitischen Themen.
Die nationale und internationale Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen, die sich mit Fragen des Föderalismus und des Bundesstaates befassen (z.B. der Europäischen Akademie in Bozen, dem Institut du Federalisme Fribourg, dem Europäischen Zentrum für Föderalismusforschung in Tübingen, dem Institut der Regionen Europas in Salzburg, der Stiftung Foster Europe in Eisenstadt und dem Forum of Federations in Kanada) wurde laufend intensiviert. Seit 2013 ist das Institut externer Partner des Forschungszentrums Föderalismus der Universität Innsbruck, der Institutsdirektor ist zudem Mitglied der International Association of Centers for Federal Studies (IACFS).
Informationen zu Institut für Föderalismus, Eigenblog
institut@foederalismus.at
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