Der Oberösterreichische Landtag – Geschichte, Daten und Funktion
von Wolfgang Steiner, 01.04.2019Vor 30 Jahren ist mit „Der Oberösterreichische Landtag“ von Wolfgang Pesendorfer erstmals eine umfassende Darstellung der historischen Entwicklung, des Wesens und der Bedeutung des Oö. Landtags erschienen. Das Gedenkjahr 2018, in dem Oberösterreich auch den 100. Jahrestag der konstituierenden Sitzung der provisorischen Landesversammlung am 18. November 1918 gefeiert hat, diente als Anlass, um auch die jüngere Geschichte und Entwicklung des Landesparlaments aufzuarbeiten.
Die letzten Jahrzehnte waren von einer politischen Dynamik geprägt, die sich auch in Form und Inhalt der Arbeit des Oö. Landtags nachhaltig widerspiegelt. Ziel dieses Buches ist eine kompakte Darstellung der Geschichte des Landes Oberösterreich und der Institution Landtag „als Kristallisationskern dieser Entwicklung“ – angereichert mit einigen blitzlichtartigen Details zu markanten Persönlichkeiten, Fakten und Dokumenten.
Neben den Landeshauptleuten und den Präsidentinnen und Präsidenten des Oö. Landtags werden im vorliegenden Werk auch die Veranstaltungen der letzten Jahre, wie das Gedenkjahr 2018, die Werkstatt für Demokratie oder die Föderalismus-Symposien ebenso dargestellt, wie auch die Schwerpunkte Internationalisierung, politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit des Landesparlamentes. Die Funktion des Landtags, die Staatszielbestimmungen oder die Bürgerinnen- und Bürgerrechte werden ebenfalls behandelt wie die Entwicklung des unabhängigen Kontrollorgans Landesrechnungshof oder die Subsidiaritätskontrolle.
Der Oö. Landesrechnungshof ist seit 2000 eine unabhängige und weisungsfreie Finanz-Kontrolleinrichtung, die den Oö. Landtag in seiner Kontrollaufgabe unterstützt. In dieser Zeit hat sich das Prüforgan zum modernen Kompetenzzentrum entwickelt und eine umfassende Wissensbasis aufgebaut.
Mit Beginn des Jahres 2015 hat der Oö. Landtag eine Subsidiaritätsprüfung eingeführt: Künftige EU-Gesetze und Vorschriften, die maßgeblich für das Land relevant sind, werden vom EU-Ausschuss des Landtages schon im Entstehungsprozess einer Prüfung unterzogen und etwaige Abänderungsvorschläge erarbeitet. Die Ergebnisse dienen in erster Linie der Unterstützung des Bundesrats, der federführend diese Prüfungsfunktion wahrnimmt. Dieses Instrument hilft Oberösterreich aber auch, mit anderen nationalen und regionalen Parlamenten politische Allianzen zu bilden.
„Der Oberösterreichische Landtag“ erscheint in einem neuen Layout. Mit der moderneren Darstellung soll ein Vergleich über verschiedene Epochen hinweg und ein rascher Zugang zu gesuchten Informationen ermöglicht werden. Darüber hinaus enthält es den Versuch, einer systematischen Darstellung wesentlicher Handlungs- und Entwicklungsfelder anhand von Beispielen, deren Auswahl nicht frei von subjektiven Einschätzungen sein kann.
Informationen zu Wolfgang Steiner
Dr. Wolfgang Steiner ist Direktor des Oberösterreichischen Landtags und Leiter der Direktion Verfassungsdienst im Amt der Oö. Landesregierung sowie Honorarprofessor für Öffentliches Recht an der Johannes Kepler Universität Linz.
wolfgang.steiner@ooe.gv.at
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