Europa dezentral – die Agenturen der EU (Teil 5)

von Institut für Föderalismus, Eigenblog, 16.04.2018

Zur Erfüllung spezifischer rechtlicher, technischer und wissenschaftlicher Aufgaben bedienen sich die Organe der Europäischen Union häufig Agenturen, die als selbständige juristische Personen eingerichtet werden. Die Standorte der Agenturen sind über die gesamte Union verteilt. Insofern kommen sie dem Wunsch nach einer größeren Standortdiversifizierung nach und bilden damit im Rahmen der Tätigkeit der Europäischen Union einen Faktor, der ein gewisses Maß an Dezentralisierung/räumlicher Verteilung garantiert.

Aktuell betreibt die Union 45 Agenturen, die auf 22 Länder und 32 Städte verteilt sind. Ursprünglich wurden sie unabhängig voneinander, ohne umfassendes Konzept eingerichtet. Nachdem die Zahl immer größer wurde, einigten sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission 2012 auf ein gemeinsames Konzept. Darin ist unter anderem davon die Rede, dass eine geographische Verteilung der Agenturen wünschenswert sei. Darüber hinaus wurden Kriterien erstellt, die bei der Wahl des Sitzes einer Agentur zu berücksichtigen sind, wie die Erreichbarkeit des Ortes, Ausbildungsmöglichkeiten für die Kinder und eine angemessene medizinische Versorgung.

Die Dezentralität war bei der Evaluierung der Agenturen durch den Europäischen Rechnungshof kein Thema, was bedeutet, dass die Leistungserbringung unabhängig vom Dienstort das erforderliche Niveau erreicht und die Mobilität der hoch- und höchstqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegeben ist. Durch den Brexit kommt es erstmals zu einer Verlagerung von zwei Agenturen; von Interesse wird sein, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an die neuen Orte (Amsterdam und Paris) mitziehen werden bzw. wie viel neues Personal aufzunehmen ist.

Dezentrale Agenturen der Europäischen Union:

Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (AACER): Ljubljana, Slowenien

Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC): Riga, Lettland

Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO): Angers, Frankreich

Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA): Bilbao, Spanien

Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX): Warschau, Polen

Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (EU-LISA): Tallinn, Estland

Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO): Valletta, Malta

Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA): Köln, Deutschland

Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA): Paris, Frankreich (vorher London)

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC): Stockholm, Schweden

Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop): Thessaloniki, Griechenland,