Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil Wien und Brüssel für manche Entscheidungen zu weit weg sind, um alle Details zu sehen.
Werner Preindl, Personalverrechner
Weil moderner Föderalismus den Ländern und Kommunen in ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Einnahmen und Ausgabenhoheit gibt. Ein Reformschritt, der für Österreich dringend geboten wäre.
Friedrich Schneider, em. Universitätsprofessor of Economics, Linz
Weil die Menschen vor Ort ihre Bedürfnisse am besten einschätzen und dann die richtigen Entscheidungen dafür treffen können.
Andreas Cia, Sozialpädagoge
Weil Föderalismus das institutionelle und politische Gerüst für die organisierte Bewältigung der Komplexität darstellt.
Francesco Palermo,
Professor of Comparative Constitutional Law University of Verona
Director - Institute for Comparative Federalism, Eurac Research, Bozen
Weil es in der Elementarpädagogik Angebote geben muss, die auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneidert sind.
Sophia Steinlechner, Kindergartenpädagogin
Föderalismus als Therapie gegen Politikversagen
Der Autor zeigt auf, dass Föderalismus über drei zentrale Kanäle – institutionelle Kongruenz, Information und Wettbewerb – zur Begrenzung von Politikversagen beiträgt.
Social-media-Verbot
Institutsdirektor Peter Bußjäger erörtert das geplante Social-media-Verbot.
