Föderalismus
Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf. Dabei erfüllen der Gesamtstaat und auch die Gliedstaaten bestimmte Bereiche eigenständig und gewisse zusammen. Im Föderalismus verfügen die Gliedstaaten also über eine eigene Staatlichkeit, sind aber in einer übergreifenden Gesamtheit, dem Gesamtstaat, zusammengeschlossen.
Warum Föderalismus?
Weil die Menschen vor Ort ihre Bedürfnisse am besten einschätzen und dann die richtigen Entscheidungen dafür treffen können.
Andreas Cia, Sozialpädagoge
Weil es in der Elementarpädagogik Angebote geben muss, die auf die lokalen Bedürfnisse maßgeschneidert sind.
Sophia Steinlechner, Kindergartenpädagogin
Weil gemeinwohlorientierter und kooperativer Föderalismus vertikale Gewaltenteilung schafft, BürgerInnen mehr Möglichkeiten demokratischer Beteiligung bietet und Identität in einer globalisierten Welt vermittelt.
Anna Gamper, Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Innsbruck
Weil es gerade in der Corona-Krise darauf ankommt, punktgenau und auf die Region abgestimmte Präventionsmaßnahmen setzen zu können.
Cornelia Lass-Flörl, Univ. Prof. Dr. med. univ., Direktorin der Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie, Fachärztin für Hygiene und Mikrobiologie
Weil jedes Land seine Besonderheiten hat und es für diese Besonderheiten auch maßgeschneiderte, regionale Lösungen braucht.
Franz Jirka, Unternehmer und Spartenobmann Gewerbe & Handwerk der WK Tirol
Föderalismus als Therapie gegen Politikversagen
Der Autor zeigt auf, dass Föderalismus über drei zentrale Kanäle – institutionelle Kongruenz, Information und Wettbewerb – zur Begrenzung von Politikversagen beiträgt.
Social-media-Verbot
Institutsdirektor Peter Bußjäger erörtert das geplante Social-media-Verbot.
Reformpartnerschaft: Neue Impulse aus dem Westen
